Full text : Blätter für Rechtsanwendung. LXXII. Band. (72)

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allgemeinen  Vereinigung  und  zu  Abschneidung  des  meist  unnüßen  Zeit=  und  Kosten-Aufwandes,
  welchen  die  Untersuchung  solcher  urgeldschten  Einträge  in  jenen  Gemeinden
  verursachen  würde,  Uns  bewogen  gefunden,  nach  Anhörung  Unseres  Geheimen-Ratbes
  und  unter  Zustimmung  Unserer  getreuen  Stände,  zu  verordnen  und  zu  versügen,
  wie  folgt:

Art.  1.

Bei  den  UnterpfandsBehörden  der  im  Art.  3  bezelchneten  Gemeinden  oder  dem
betreffenden  Pfand-Commissarlate  müßen  zur  ordnungsmäßigen  Anmeldung  gebracht
werden:

dlie  Absonderungs=  unbedingten  Vorzugs=  privilegirten  und  öffentlichen  auch
speciellen  nicht  öffentlichen  Pfand-Rechte,  welche  bis  zum  1.  Juni  16:5  erworben
  worden  und  in  die  alteren  Unterpfands=  und  Güterbücher  dieser  Gemeinden
  eingetragen  sind.
Art.  2
Jedoch  kann  der  Betheiligte  diese  Anmeldung  mit  Sicherheit  unterlassen,  wenn  er
1.)  entweder  früher  auf  den  öffentlichen  Aufruf  vom  4.  Juni  1825  angemelder,
und  darüber  eine  Urkunde  von  der  Anmeldungs-Behörde  erhalten  hat,  oder
wenn  er

1.)  vergewissert  ist,  daß  die  betre  ffenden,  wenn  gleich  früher  nicht  angemeldeten

Rechte  berelts  zum  Behufe  der  Eintragung  in  die  neuen  Unterpfands-Bücher,
als  noch  bestehend,  aufgezeichnet  und  zu  den  Akten  vorgemerkt  worden  sind.
Art.  3.

Das  zuständige  Königliche  Bezirks,  Gericht  erkennt,  bei  welchen  Gemeinden  der
Zustand  der  öffentlichen  Bücher  die  im  Art.##  festgesette  Anmeldung  nothwendig  mache;
worauf  die  Königl.  Hypotheken=  Commission  die  Bekanntmachung  der  Namen  dieser
Gemeinde-Bezirke  durch  das  K.  Regierungs=  Blatt  verfägt,

Art.  é.

Mit  dieser  Bekanntmachung  wird  die  Aufforderung  zu  Bewirkung  der  Anmeldung
  verbunden,  und  hiezu  eine  von  der  Bekanntmachung  der  Aufforderung  an  lausende
  neunzigtägige  Frist  ertheilt.