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Den Zollexposituren am Bahnhof zu Augsburg und zu Kaiserslautern ist die Befugnis 5
entzogen worden.
Königreich Württemberg.
Das Ortssteueramt Schwenningen im Bezirke des Kameralamts Rottweil ist aufgehoben
worden. An seiner Stelle ist ein Zollamt I errichtet worden, das dem Hauptzollamt Friedrichshafen
unterstellt und mit einer allgemeinen öffentlichen Niederlage verbunden ist. Es hat ferner folgende
Befugnisse: 3, 10, 20, 21, 26 bis 30, 35 bis 40, 49 bis 55, 57, 58, 59 bis 61, 63, 64, 67 bis 75;
Ausfertigung und Erledigung von Zoll-, Branntwein-, Salz-, Tabak- und Zuckerbegleitscheinen 1 und
II; Ausfertigung und Erledigung von Leuchtmittel-, Zigaretten= und Zündwarenbegleitscheinen; Erledi-
gung von Schaumweinbegleitscheinen; sämtliche Befugnisse im Eisenbahnverkehr; Abfertigung von Ge-
treide usw. zur Ausfuhr gegen Einfuhrschein; Ausfertigung von Musterpässen über Gegenstände des
freien Verkehrs; Abfertigung von Branntwein, Branntweinfabrikaten und Tabak zur Ausfuhr gegen
Abgabenvergütung; sämtliche Befugnisse hinsichtlich der Ubergangsabgaben.
Elsaß-Lothringen.
Die dem Zollamt 1 Dornach im Bezirke des Hauptzollamts Mülhausen beigelegte Befugnis
zur Ausfertigung von Zollbegleitscheinen I über Brechweinstein ist ganz allgemein auf Antimonsalze
der Tarifnummer 312 ausgedehnt worden.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. Mai 1913 beschlossen, daß mit dem 1. Juli 1913 die
nachstehenden Anderungen in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen einzutreten haben:
Tar as ä 8 e
Laufende Nummer Benennung Art in Hundertteilen
Joll- der der des Rohgewichts
Nr. larifs Gegenstände Umschließung 1½Q „
bisher künftig
1 2 4 5
1 52 Rosinen rohe Flachkisten von mehr als
14 kg aus Tannenholz, ohne
Leinenumschließung, mit Ro-
sinen aus Persien . 15 11
2 108Gepökeltes Rindfleisch Fässer aus Tannenholz mit je
2 Eisen= und etwa 15 bis
20 Holzreifen, mit gepökeltem
Rindfleisch aus Rußland 16 13
3 135 Kräuterkäse. Fässer 11 10
4 219 Schildkrötenfleisch in luftdicht
verschlossenen Blechdosen Kisten 20 16
Berlin, den 10. Juni 1913.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Meuschel.
Berlin, Carl Heymanns Verlag. — Gedruckt bei Julius Sittenfeld Hofbuchdrucker. in Berlin.
