Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Den  Zollexposituren  am  Bahnhof  zu  Augsburg  und  zu  Kaiserslautern  ist  die  Befugnis  5
entzogen  worden.
Königreich  Württemberg.

Das  Ortssteueramt  Schwenningen  im  Bezirke  des  Kameralamts  Rottweil  ist  aufgehoben
worden.  An  seiner  Stelle  ist  ein  Zollamt  I  errichtet  worden,  das  dem  Hauptzollamt  Friedrichshafen
unterstellt  und  mit  einer  allgemeinen  öffentlichen  Niederlage  verbunden  ist.  Es  hat  ferner  folgende
Befugnisse:  3,  10,  20,  21,  26  bis  30,  35  bis  40,  49  bis  55,  57,  58,  59  bis  61,  63,  64,  67  bis  75;
Ausfertigung  und  Erledigung  von  Zoll-,  Branntwein-,  Salz-,  Tabak-  und  Zuckerbegleitscheinen  1  und
II;  Ausfertigung  und  Erledigung  von  Leuchtmittel-,  Zigaretten=  und  Zündwarenbegleitscheinen;  Erledigung
  von  Schaumweinbegleitscheinen;  sämtliche  Befugnisse  im  Eisenbahnverkehr;  Abfertigung  von  Getreide
  usw.  zur  Ausfuhr  gegen  Einfuhrschein;  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des
freien  Verkehrs;  Abfertigung  von  Branntwein,  Branntweinfabrikaten  und  Tabak  zur  Ausfuhr  gegen
Abgabenvergütung;  sämtliche  Befugnisse  hinsichtlich  der  Ubergangsabgaben.

Elsaß-Lothringen.
Die  dem  Zollamt  1  Dornach  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Mülhausen  beigelegte  Befugnis
zur  Ausfertigung  von  Zollbegleitscheinen  I  über  Brechweinstein  ist  ganz  allgemein  auf  Antimonsalze
der  Tarifnummer  312  ausgedehnt  worden.

 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  29.  Mai  1913  beschlossen,  daß  mit  dem  1.  Juli  1913  die
nachstehenden  Anderungen  in  den  für  die  Verzollung  maßgebenden  Tarasätzen  einzutreten  haben:

 

 

 

 

 

 

 

Tar  as  ä  tz  e
Laufende  Nummer  Benennung  Art  in  Hundertteilen
Zoll-  der  der  des  Rohgewichts
Nr.  Tarifs  Gegenstände  Umschließung    „
bisher  künftig
1  2 3    4  5
1  52  Rosinen  rohe  Flachkisten  von  mehr  als
14  kg  aus  Tannenholz,  ohne
Leinenumschließung,  mit  Rosinen
  aus  Persien  .  15  11
2  108 Gepökeltes  Rindfleisch  Fässer  aus  Tannenholz  mit  je
2  Eisen=  und  etwa  15  bis
20  Holzreifen,  mit  gepökeltem
Rindfleisch  aus  Rußland  16  13
3  135  Kräuterkäse.  Fässer  11  10
4  219  Schildkrötenfleisch  in  luftdicht
verschlossenen  Blechdosen  Kisten  20  16

Berlin,  den  10.  Juni  1913.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Meuschel.

 

Berlin,  Carl  Heymanns  Verlag.  —  Gedruckt  bei  Julius  Sittenfeld  Hofbuchdrucker.  in  Berlin.