Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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2.  In  der  Anlage  D  1  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  wird  am  Schlusse  folgender
Zusatz  gemacht:
„Anleitung  zur  Untersuchung  des  Tieröls.

Tieröl  ist  eine  schwarzbraune  Flüssigkeit  von  widerlichem  Geruche.  Wird  1  g  Tieröl.
in  Weingeist  von  85  Gewichtsprozent  zu  100  ccm  gelöst  und  werden  von  dieser  Lösung
wiederum  2,5  ccm  mit  Weingeist  von  85  v.  H.  zu  100  ccm  verdünnt,  so  soll  sich
ein  in  diese  Lösung  getauchter,  zuvor  mit  rauchender  Salzsäure  befeuchteter  Span  von
Nadelholz  innerhalb  5  Minuten  deutlich  rot  färben.“

3.  In  der  Anlage  D  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  wird
a)  hinter  §  28e  folgender  §  28  eingefügt:
„§  28 d.

Zur  Verwendung  in  der  Textilindustrie  bei  der  Färberei,  Druckerei  und
Appretur  kann  inländischer  Invertzucker  nach  Vermischung  mit  1  v.  H.  Seifenpulver
oder  3  v.  H.  Türkischrotöl  steuerfrei  abgelassen  werden,  sofern  die  Vergällungsmittel
  die  in  der  Anlage  D  1  geforderten  Eigenschaften  besitzen.  Die  Vergällungsmittel
  dürfen  auch  vor  der  Vermischung  in  Wasser  gelöst  werden.“,

b)  im  §  29  Abs.  1  wird  statt  „§§  26  bis  28c“  gesetzt  „§§  26  bis  28d“.

4.  Am  Schlusse  der  Anlage  D  1  der  Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen  wird  die  folgende
Anleitung  zur  Untersuchung  des  Türkischrotöls  hinzugefügt:
„Anleitung  zur  Untersuchung  des  Türkischrotöls.
1.  Eigenschaften.  Türkischrotöl  ist  gelb  bis  gelbbraun  und  besitzt  rizinusölartigen
Geruch  und  Geschmack.  Es  soll  sich  in  Wasser,  nötigenfalls  nach  Zusatz  von  Ammoniak,
klar  lösen  oder  nur  geringe,  auch  bei  längerem  Stehen  haltbare  Emulsionen  geben.
2.  Prüfung.  Sie  ist  durch  einen  chemischen  Sachverständigen  auszuführen  und  hat
sich  zu  erstrecken

a)  auf  die  Bestimmung  des  Gesamtfettgehalts  nach  Herbig.  Der  Fettgehalt  soll  wenigstens
40  v.  H.  betragen,

b)  auf  den  Nachweis  der  organisch  gebundenen  Schwefelsäure.

In  Zweifelsfällen  ist  die  Prüfung  nach  dem  Ermessen  des  mit  der  Untersuchung
beauftragten  Sachverständigen  weiter  auszudehnen.“"

Berlin,  den  10.  Juli  1913.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Meuschel.