Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Ungültig  gewordene  Eichscheine  sind  einzuziehen.  Wird  der  ungültige  Eichschein  nicht  zurückgeliefert,
  so  ist  seine  Ungültigkeit  öffentlich  bekannt  zu  machen.  Die  Kosten  der  Veröffentlichung
werden  vom  Schiffseigentümer  dann  eingezogen,  wenn  ein  neuer  Eichschein  ausgestellt  worden  ist.

Die  Eichscheine  zerschlagener  Fahrzeuge  sind  von  ihrem  letzten  Eigentümer  an  die  Eichbehörde,
die  das  Fahrzeug  zuletzt  eichte  oder  prüfte,  zurückzugeben.

§  10.

Zur  Vornahme  der  Eichprüfung  wird  das  Schiff  in  die  normale  Schwimmlage  (§  2)  gebracht.
  Sodann  wird  zunächst  untersucht,  ob  das  Schiff  seit  der  letzten  Eichung  eine  bauliche  Veränderung
  erfahren  hat,  die  auf  das  Ergebnis  der  Eichung  Einfluß  hat,  und  ob  die  Tiefgangsanzeiger
mach  in  der  Vollständigkeit  vorhanden  sind,  um  die  im  Abs.  3  vorgeschriebene  Untersuchung  auszuführen.


Ergibt  sich  dabei  eine  derartige  bauliche  Veränderung  oder  fehlen  die  Tiefgangsanzeiger  in
solchem  Umfang,  daß  sie  nicht  ergänzt  und  dadurch  für  die  weitere  Prüfung  nicht  wieder  nutzbar  gemacht
  werden  können,  so  wird  das  Schiff  neu  geeicht.

Andernfalls  wird  untersucht,  ob  der  Leertiefgang  des  Schiffes  sich  geändert  hat.

Ist  der  Leertiesgang  gegenüber  den  Angaben  des  Eichscheins  nach  den  Ablesungen  an  den
sechs  Tiefgangsanzeigern  im  Durchschnitt  mehr  als  drei  Zentimeter  größer  oder  kleiner  geworden,
so  wird  der  Nachweis  der  Tragfähigkeit  usw.  im  Eichprotokoll  geändert  und  ein  neuer  Eichschein
ausgefertigt.

Ist  der  durchschnittliche  Leertiefgang  dagegen  nur  um  drei  Zentimeter  oder  weniger  als
drei  Zentimeter  größer  oder  kleiner  geworden  als  der  im  Eichschein  angegebene,  so  wird  die  Anderung
des  Nachweises  der  Tragfähigkeit  nur  auf  besonderen  Antrag  des  Eigentümers  oder  des  Führers  des
Schiffes  ausgeführt  und  ein  neuer  Eichschein  ausgefertigt.

Wird  ein  solcher  Antrag  nicht  gestellt,  so  bleibt  die  geschehene  Eichung  nach  Maßgabe  des  §  9
unter  2  auf  weitere  fünf  oder  zehn  Jahre  gültig.  Das  Ergebnis  der  Prüfung  wird  in  dem  Eichschein
unter  4  vermerkt,  die  neue  Gültigkeitsdauer  unter  I.  4.  eingetragen,  die  Angaben  unter  1.  3.  und  über
die  Gültigkeitsdauer  der  vorausgegangenen  Eichung  oder  Eichprüfung  gestrichen  und  die  Eichprüfung
auf  der  letzten  Seite  7'  oder  8  des  Eichscheins  bescheinigt.

§  11.

Nach  Abschluß  jeder  Eichprüfung  hat  die  Eichbehörde  das  Schiff,  soweit  es  ihr  Eichzeichen
nicht  bereits  trägt,  nach  Vorschrift  des  §  8  unter  Tilgung  älterer  Eichzeichen  zu  stempeln.  Gleichzeitig
  find  die  Inschriften  des  Schiffes  hinsichtlich  des  Eichzeichens  und  nötigenfalls  der  Nummer  und
der  Tonnenzahl  bis  zur  oberen  Eichebene  zu  berichtigen.

§  12.
Eichbehörden.
An  geeigneten  Stellen  werden  Eichbehörden  bestellt.  Sie  haben  diejenigen  Schiffe  zu  eichen
und  zu  prüfen  (§  9),  welche  ihnen  dazu  bereitgestellt  werden.

An  Stelle  besonderer  Eichbehörden  kann  jeder  Uferstaat  mit  deren  Obliegenheiten  andere  Behörden
  betrauen.

§  13.
Über  den  Eichbehörden  werden  Revisionsbehörden  bestellt.
Diesen  liegt  ob:

1.  die  von  den  Eichbehörden  vorgenommenen  Messungen  und  Berechnungen  von  Amts
wegen  durch  Stichproben  oder  auf  Beschwerde  des  Schiffseigners  zu  prüfen  und  nach
Befinden  zu  berichtigen,
2. die  von  den  Eichbehörden  angewendeten  Meßwerkzeuge  von  Zeit  zu  Zeit  zu  prüfen.

§  14.
Die  Eichung  oder  Eichprüfung  eines  Schiffes  ist  von  dem  Eigentümer  oder  dem  Schiffer  bei
derjenigen  Eichbehörde,  welcher  das  Schiff  bereitgestellt  werden  soll,  schriftlich  zu  beantragen.