Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1913

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 37.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Eichordnung für die Binnenschiffahrt auf der Elbe nebst Ausführungsbestimmungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 695 — Ungültig gewordene Eichscheine sind einzuziehen. Wird der ungültige Eichschein nicht zurück- geliefert, so ist seine Ungültigkeit öffentlich bekannt zu machen. Die Kosten der Veröffentlichung werden vom Schiffseigentümer dann eingezogen, wenn ein neuer Eichschein ausgestellt worden ist. Die Eichscheine zerschlagener Fahrzeuge sind von ihrem letzten Eigentümer an die Eichbehörde, die das Fahrzeug zuletzt eichte oder prüfte, zurückzugeben. 8 10. Zur Vornahme der Eichprüfung wird das Schiff in die normale Schwimmlage (§ 2) ge- bracht. Sodann wird zunächst untersucht, ob das Schiff seit der letzten Eichung eine bauliche Ver- änderung erfahren hat, die auf das Ergebnis der Eichung Einfluß hat, und ob die Tiefgangsanzeiger mach in der Vollständigkeit vorhanden sind, um die im Abs. 3 vorgeschriebene Untersuchung aus- zuführen. Ergibt sich dabei eine derartige bauliche Veränderung oder fehlen die Tiefgangsanzeiger in solchem Umfang, daß sie nicht ergänzt und dadurch für die weitere Prüfung nicht wieder nutzbar ge- macht werden können, so wird das Schiff neu geeicht. Andernfalls wird untersucht, ob der Leertiefgang des Schiffes sich geändert hat. Ist der Leertiesgang gegenüber den Angaben des Eichscheins nach den Ablesungen an den sechs Tiefgangsanzeigern im Durchschnitt mehr als drei Zentimeter größer oder kleiner geworden, so wird der Nachweis der Tragfähigkeit usw. im Eichprotokoll geändert und ein neuer Eichschein ausgefertigt. Ist der durchschnittliche Leertiefgang dagegen nur um drei Zentimeter oder weniger als drei Zentimeter größer oder kleiner geworden als der im Eichschein angegebene, so wird die Anderung des Nachweises der Tragfähigkeit nur auf besonderen Antrag des Eigentümers oder des Führers des Schiffes ausgeführt und ein neuer Eichschein ausgefertigt. Wird ein solcher Antrag nicht gestellt, so bleibt die geschehene Eichung nach Maßgabe des § 9 unter 2 auf weitere fünf oder zehn Jahre gültig. Das Ergebnis der Prüfung wird in dem Eichschein unter 4 vermerkt, die neue Gültigkeitsdauer unter I1. 4. eingetragen, die Angaben unter 1. 3. und über die Gültigkeitsdauer der vorausgegangenen Eichung oder Eichprüfung gestrichen und die Eichprüfung auf der letzten Seite 7' oder 8 des Eichscheins bescheinigt. 811. Nach Abschluß jeder Eichprüfung hat die Eichbehörde das Schiff, soweit es ihr Eichzeichen nicht bereits trägt, nach Vorschrift des § 8 unter Tilgung älterer Eichzeichen zu stempeln. Gleich- zeitig find die Inschriften des Schiffes hinsichtlich des Eichzeichens und nötigenfalls der Nummer und der Tonnenzahl bis zur oberen Eichebene zu berichtigen. 8 12. Eichbehörden. An geeigneten Stellen werden Eichbehörden bestellt. Sie haben diejenigen Schiffe zu eichen und zu prüfen (§ 9), welche ihnen dazu bereitgestellt werden. An Stelle besonderer Eichbehörden kann jeder Uferstaat mit deren Obliegenheiten andere Be- hörden betrauen. 8 13. Uber den Eichbehörden werden Revisionsbehörden bestellt. Diesen liegt ob: 1. die von den Eichbehörden vorgenommenen Messungen und Berechnungen von Amts wegen durch Stichproben oder auf Beschwerde des Schiffseigners zu prüfen und nach Befinden zu berichtigen, die von den Eichbehörden angewendeten Meßwerkzeuge von Zeit zu Zeit zu prüfen. 814. Die Eichung oder Eichprüfung eines Schiffes ist von dem Eigentümer oder dem Schiffer bei derjenigen Eichbehörde, welcher das Schiff bereitgestellt werden soll, schriftlich zu beantragen. 1

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