Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1904. (95) 

 

 

Chronologische  Übersicht  des  Jahrganges  1904.  XXX
Datum  Ausgegeben  Nr.Jr.
des  t#  Inhal  t.  der  bes  Seite.
Gesehes  ꝛc.  Berlin.  Stücks.Gesetzes.
1904.  1904.

12.  Oktbr.  29.  Dezbr.  Statut  für  die  Entwässerungsgenossenschaft41.  —  288.
zu  Altstadt  im  Kreise  Osterode.  Nr.  2.

17.  —  13.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem40.  —  286.
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  an-  Nr.  10.
gehängten  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  im  Landkreise  Recklinghausen
  erbauten  Chausseen:  1.  vom  Dorfe
Erle  nach  Bahnhof  Rhade,  2.  von  der  Provinzialstraße
  Recklinghausen  —  Waltrop  nach
Henrichenburg  und  weiter  bis  zur  Grenze  des
Regierungsbezirkes  in  der  Richtung  auf  Ickern,

3.  vom  Dorfe  Buer  bis  zur  Grenze  des  Regierungsbezirkes
  bei  Gelsenkirchen.
17.  —29.  —  Statut  für  die  Melneßuppe-Regulierungs  5  —  288.
enossenschaft  zu  Schirwindt  im  Kreise  Nr.  3.
Purallen.

19.  —  5.  Novbr.]  Verordnung,  betr.  die  Zugehsrigkeit  zu  den  37.  10557.273-274.
Militärgemeinden.

24.  —  29.  Dezbr.  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  deg  Ent.41.  —  289.
eignungsrechts  an  die  Stadtgemeinde  Ber-  Nr.  4.
lin  behufs  Erwerbung  der  zur  bebauungsplanmäßigen
  Freilegung  der  Prenzlauer  Allee  und
der  Lothringer  Straße  erforderlichen  Flächen.

24.  —29.  —  Statut  für  die  Drainagegenossenschaftt.  —  289.
Zella  im  Landkreise  Mühlhausen.  Nr.  5.

26.  —  13.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Ent,.14  —  286.
eignungsrechts  an  die  Aktiengesellschaft  der  Nr.  11.
vereinigten  Kleinbahnen  der  Kreise  Cöslin,

Bubligt  und  Belgard  zu  Cöslin  zur  Entziehung
und  zur  dauernden  Beschränkung  des  zum  Bau
und  Betrieb  einer  Kleinbahn  von  Manow  nach
Bublitz  mit  Abzweigung  nach  Belgard  in  Unspruch
  zu  nehmenden  Grundeigentums.
26.  —29.  —  Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem  41.  —  289.
Nr.  6.

 

 

Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  angehängten
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  die  von  dem  Kreise
Rössel  ausgebauten  Chausseen  von  Bischofstein
  nach  der  Friedländer  Kreisgrenze  und  von
Linglack  nach  der  Rastenburger  Kreisgrenze.