Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

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6.  Zoll-  und  Stenerwesen.

Der  Bundesrat  hat  in  der  Sitzung  vom  10.  Juni  d.  J.  beschlossen,  anzuerkennen,  daß  für  die  Zulassung
  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit  inländischen  Perlen  aus  Glas  —  Tarifnummer  759  —,
aus  Stahl  —  Tarifnummer  836  —  und  aus  Messing,  vergoldet,  versilbert  oder  mit  Aluminium  überzogen
  —  Tarifnummer  884  und  887  —  sowie  mit  inländischem,  zwei=  oder  mehrdrähtigem,  einmal
gezwirntem,  gebleichtem  oder  gefärbtem  Baumwollengarn  —  Tarifnummer  442  —  zur  Herstellung  von
Perlenschnüren  für  die  Perlweberei  nur  durch  Aufreihen  im  sächsisch-böhmischen  Grenzgebiete  die  Voraussetzungen
  des  §  3  der  Veredelungsordnung  vorliegen.

 

7.  Medizinal=  nud  Veterinärwesen.

 

Bekanntmachung,

betreffend  Abänderungen  der  Ausführungsbestimmungen  A,  C,  D  nebst  Anlage  b  und  E
zum  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschaugesetze.

Der  Bundesrat  hat  die  nachstehenden  Anderungen  der  Ausführungsbestimmungen  A.,  C,  D
nebst  Anlage  b  und  E  zu  dem  Gesetze,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,  vom  3.  Jumi
1900  (Beilage  zu  Nr.  52  des  Zentralblatts  für  das  Deutsche  Reich  1908  S.  479  S.  1°)  mit  der
Maßgabe  beschlossen,  daß  die  Anderungen  am  1.  August  1914  in  Kraft  treten.

II  Der  §  29  der  Ausführungsbestimmungen  D  zum  Schlachtvieh-  und  Fleischbeschaugesetze
(Beilage  zu  Nr.  52  des  Zentralblatts  für  das  Deutsche  Reich  1908  S.  479,  S.  67")  wird  wie
folgt  geändert:

Im  Abs.  2b  sind  die  Worte  „oder  Rosmarinöl“  und  im  Abs.  3  die  Worte  „1  kg  Rosmarinöl“
  zu  streichen;
hinter  dem  Worte  „(Birkenteer)“  ist  hinzuzufügen:
a)  im  Abs.  2:
„,  stark  riechendem  oder  tief  dunkel  gefärbtem  Maschinenschmieröl  (Zylinderöl)
oder  mit  flüssigem  Terpineol  von  der  Dichte  0,h38  bis  0,940  bei  15°  C  und  dem
Siedepunkt  unter  gewöhnlichem  Drucke  bei  216  bis  219°  C/
b)  im  Abs.  3:
„5  kg  stark  riechendes  oder  tief  dunkel  gefärbtes  Maschinenschmieröl  (Zylinderöl),
1  kg  flüssiges  Terpineol  von  den  im  Abs.  2b  angegebenen  Eigenschaften“.

II.  Die  auf  die  Trichinenschau  bezüglichen  Vorschriften  der  Ausführungsbestimmungen  A,  C,  D
nebst  Anlage  b  und  E  zum  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschaugesetze  (Beilage  zu  Nr.  52  des  Zentralblatts
für  das  Deutsche  Reich  1908  S.  479,  S.  1°)  werden  geändert  wie  folgt:

Ausführungsbestimmungen  A.
Im  §  34  erhält  Nr.  4  folgende  Fassung:
„Trichinen  bei  Schweinen,  wenn  durch  die  Untersuchung  von  14  aus  den  Zwerchfellpfeilern,
beim  Vorhandensein  nur  eines  Zwerchfellpfeilers  aus  diesem,  entnommenen  Präparaten  in
6  oder  mehr  Präparaten  oder  durch  die  Untersuchung  von  28  aus  dem  Rippenteile  des

Zwerchfells  oder  den  Bauchmuskeln  entnommenen  Präparaten  in  12  oder  mehr  Präparaten
Trichinen  festgestellt  sind."