Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

h)  Behandlung
  der
Materialbestände
  am

Schlusse  des
Betriebsjahrs.



i)  Rücklieferung
  der
Materialanmeldung.



k)  Ausnahmen.


IV.  Eemittelung
  des
Betriebsumfanges.


B.  Abfindungẽ-


1.  Einreichungsfrist.


Muhter
Muhet  8

—  392  —

ziaherlalemmeldung  A  abzuschreiben  und  auf  der  Verwendungsanzeige  einen  Vermerk  zu
machen.
G)  Trifft  zur  angezeigten  Stunde  kein  Beamter  in  der  Brennerei  ein,  so  ist  der
Brennereibesitzer  berechtigt,  die  angemeldete  Verwendung  oder  Vernichtung  des  Materials
vorzunehmen.  Der  Brennereibesitzer  hat  alsdann  selbst  die  Stoffmenge  in  der  Materialanmeldung
  abzuschreiben  und  der  Hebestelle  die  Abschreibung  mitzuteilen.

)  Die  anderweit  verwendete  oder  die  vernichtete  Materialmenge  ist  in  der  Ausfertigung
  B  der  Anmeldung  von  der  Hebestelle  abzuschreiben.

*§  275.

i)  Werden  die  Materialvorräte  bis  zum  Schlusse  des  Betriebsjahrs  nicht  sämtlich
abgeschrieben,  so  ist  amtlich  festzustellen,  ob  der  nicht  abgeschriebene  Teil  noch  vorhanden
ist.  Zutreffendenfalls  ist  über  den  Bestand  eine  neue  Materialanmeldung  für  das  neue
Betriebsjahr  doppelt  einzureichen  und  in  der  erledigten  Anmeldung  vom  Beamten  ein  entsprechender
  Vermerk  zu  machen.

(i)  Weicht  der  Istbestand  vom  Sollbestand  um  mehr  als  ein  Zehntel  des  Sollbestandes
ab,  so  ist  eine  Verhandlung  aufzunehmen  und  dem  Hauptamt  zur  Entscheidung  darüber
vorzulegen,  ob  das  Strafverfahren  eingeleitet  werden  soll.

–l  276.

Nach  Abschreibung  der  gesamten  in  der  Anmeldung  nachgewiesenen  Vorräte,  im
Falle  des  §  275  nach  der  dort  vorgeschriebenen  Bestandsaufnahme,  ist  die  Ausfertigung  A
der  Anmeldung  vom  Brennereibesitzer  binnen  fünf  Tagen  an  die  Hebestelle  zurückzuliefern.

8  276a.

(1)  Die  Direktivbehörde  kann  auch  kleinere  Brennereien  der  Materialüberwachung
unterwerfen.

(2)  .  Das  Hauptamt  kann  Besitzern  von  Brennereien,  die  Wein  verarbeiten,  gestatten,
der  Hebestelle  den  zum  Abtrieb  bestimmten  Wein  nur  mittels  der  Abfindungsanmeldung
(5  277)  anzumelden.

g  276b.

(1)  Soweit  für  die  Anwendung  von  Bestimmungen  der  jährliche  Betriebsumfang  in
Betracht  kommt,  ist  dieser  nach  der  Alkoholmenge  zu  bemessen,  die  in  der  Brennerei  während
der  drei  vorhergegangenen  Betriebsjahre  durchschnittlich  erzeugt  ist.  Die  durchschnittliche
Alkoholmenge  wird  gefunden,  indem  die  Gesamtalkoholmenge  durch  3  geteilt  wird.

(2)  Bei  Brennereien,  die  in  mehr  als  einem  der  drei  vorhergegangenen  Betriebsjahre
geruht  haben,  ist  der  Betriebsumfang  schätzungsweise  zu  ermitteln.  Ebenso  ist  zu  verfahren,
sobald  die  Betriebseinrichtung  einer  Brennerei  wesentlich  geändert  wird.

§  277.

)  Spätestens  drei  Tage,  für  Hefenbrennereien  spätestens  einen  Tag  vor  der  Eröffnung
  des  Betriebs  (§  223  Abs.  3)  ist  der  Hebestelle  eine  Abfindungsanmeldung  doppelt
einzureichen.  Für  den  Betrieb  mit  mehligen  Stoffen  dient  das  Muster  37,  für  den  Betrieb
mit  nichtmehligen  Stoffen  das  Muster  38  zum  Vorbild.  Soll  der  Betrieb  nach  Ablauf
des  angemeldeten  Zeitraums  fortgesetzt  oder  wieder  aufgenommen  werden,  so  ist  eine  neue
Abfindungsanmeldung  in  gleicher  Weise  abzugeben.

(2)  Die  Direktivbehörde  kann  gestatten,  daß  die  Abfindungsanmeldung  nur  in  einer
Ausfertigung,  das  Hauptamt,  daß  sie  spätestens  am  Tage  vor  der  Betriebseröffnung  eingereicht
  wird,  sofern  der  Steuerbetrag  der  Anmeldung  über  100  Mark  nicht  hinausgeht.
Die  Hebestelle  darf  über  eine  verspätete  Einreichung  der  Abfindungsanmeldung  hinwegsehen,
  wenn  die  Anmeldung  noch  vor  Beginn  des  Betriebs  in  der  Brennerei  ausgelegt
werden  kann.  Sie  hat  die  Anmeldung  des  Betriebs  alsdann  dem  Aufsichtsbeamten  ungesäumt
  mitzuteilen.