d)  Prüfung.

c)  Anderung.

d)  Ausnahme.

III.  Materialbrennereien.

Rohstoffvorräte.


a)  Allgemeines.


b)  Materialanmeldung.


Mser-—

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zu  erteilen.  Dabei  ist  auch  anzugeben,  wann  die  Maischstoffe  gedämpft  oder  eingeteigt  und
in  die  Vormaischgeräte  gebracht  werden,  wie  die  Gärbottiche  gefüllt  werden,  welches  Gärmittel
  zum  Anstellen  der  Maische  benutzt  und  wo  es  der  Maische  zugesetzt  wird,  wann  die
zubereitete  Maische  abgebrannt  wird  und  ob  und  womit  die  einzelnen  Teile  des  Brenngeräts
  nach  Beendigung  des  Tagesbetriebs  gefüllt  bleiben.  Im  Falle  der  Hefensatzbereitung
  ist  zu  erklären,  ob  das  Hefenmaischgut  besonders  bereitet  oder  woher  es  entnommen
  wird.

(3)  Die  Beschreibung  der  Hefengewinnung  hat  sich  auch  darauf  zu  erstrecken,  wie  die
Hefe  von  der  Maische  oder  Maischwürze  getrennt  wird.

(4)  Am  Schlusse  der  Betriebserklärung  sind  die  gewährten  Betriebsvergünstigungen

anzugeben  und  dabei  die  Genehmigungsverfügungen  aufzuführen.

(53)  Die  allgemeine  Betriebserklärung  muß  mit  den  Betriebsbestimmungen  in  Einklang
  stehen.
§  2430b.

Die  Hebestelle  hat  die  Betriebserklärung  dem  Oberkontrolleur  zur  Prüfung  vorzulegen.
  Dieser  hat  nach  Herbeiführung  etwaiger  Berichtigungen  beide  Ausfertigungen  mit
dem  Prüfungsvermerke  zu  versehen.  Die  eine  Ausfertigung  ist  dem  Brennereibesitzer  zur
Aufnahme  in  das  Brennereibelegheft  auszuhändigen,  die  andere  bleibt  bei  der  Hebestelle.

8  2430.

Soll  die  Betriebsweise  dauernd  geändert  werden,  so  hat  der  Brennereibesitzer,
sofern  nicht  der  Oberkontrolleur  die  Einreichung  einer  neuen  Betriebserklärung  anordnet,
eine  Nachtragserklärung  doppelt  einzureichen.  Diese  ist  zu  prüfen  und  der  Haupterklärung
beizufügen.

8  2430.

Die  Direktivbehörde  kann  auch  für  einzelne  Brennereien,  die  im  Betriebsjahr  aus

mehligen  Stoffen  nicht  mehr  als  5  Hektoliter  Alkohol  erzeugen,  die  Einreichung  der  Betriebserklärung
  anordnen.
8  268.

Brennereien,  die  aus  nichtmehligen  Stoffen  mit  Ausnahme  der  Rübenstoffe  und
Zellstoffe  (Material)  jährlich  durchschnittlich  (§  276b)  mehr  als  5  Hektoliter  Alkohol  erzeugen,
  haben  das  zu  Brennzwecken  bestimmte  Material  gemäß  §  269  anzumelden.  Das
angemeldete  Material  unterliegt  der  amtlichen  Uberwachung  (Materialüberwachung).

g  268.

(1)  Der  Besitzer  einer  der  Materialüberwachung  unterworfenen  Brennerei  hat  das  zu
Brennzwecken  bestimmte  alkoholhaltige  Material  binnen  drei  Tagen  nach  dem  Einbringen
auf  das  Brennereigrundstück,  nichtalkoholhaltiges  Material  binnen  drei  Tagen  nach  dem
Einschlagen  zur  Gärung,  der  Hebestelle  mit  einer  doppelt  einzureichenden  Materialanmeldung
nach  Muster  36  anzumelden.  Die  Anmeldung  ist,  sofern  nicht  die  Hebestelle  Ausnahmen
zuläßt,  spätestens  drei  Tage  vor  der  Eröffnung  des  Betriebs  (§  223  Abs.  3)  einzureichen.
Kommt  im  Laufe  der  Betriebszeit  weiteres  Material  in  Zugang,  so  ist  dieses  in  gleicher
Weise  binnen  24  Stunden  der  Hebestelle  anzumelden.

(2)  Wird  Material  in  einem  Vorratsgefäße  nach  und  nach  eingeschlagen,  so  kann  die
Hebestelle  gestatten,  daß  die  Anmeldung  erst  nach  Beendigung  der  Ansammlung  eingereicht
  wird.

(3)  In  der  Materialanmeldung  sind  die  Vorratsgefäße,  die  Gattung  und,  soweit  tunlich,
die  Menge  des  Materials  —  bei  Gemischen  aus  verschiedenen  Stoffgattungen  die  Mengen
der  einzelnen  Bestandteile  —  anzugeben;  besteht  der  Inhalt  eines  Vorratsgefäßes  aus
Stoffen  gleicher  Art,  so  kann  statt  der  Menge  der  ganze  Raumgehalt  des  Vorratsgefäßes
und  die  Höhe  seiner  Befüllung  angemeldet  werden.  Weiter  sind  in  der  Materialanmeldung
auch  alle  Zusätze  an  gärbaren  oder  alkoholhaltigen  Stoffen  anzugeben,  die  das  Material
erhalten  hat  oder  vor  seiner  Verarbeitung  erhalten  soll.