421
422
Gelsetz-Vlatt
für das
Königreich Bayern.
.W27.
München, den 19. Mai 1868.
Inhalt:
Finanz-Gesetz für die IX. Finanzperiode 1868 und 1869.
Finanz-Geseh
für die IX. Finanzperiode 1868 und 1869.
Ludwig II.
von Gottes Gnaden König von Vayern,
Pfalzgraf bei Uhein,
Herzog von Bayern, Franken und in
Schwaben etc. tte.
Wir haben auf den Antrag des Staatsministeriums
der Finanzen nach Vernehmung
Unseres Staatsrathes mit dem Beirathe,
und, soviel die Erhebung ver directen und
die Veränderung der indirecten Steuern,
dann die Festsetzung der Marimalbeträge der
Tarife für vden Transport auf den Staats-Eisenbahnen,
sowie der Canalgebühren auf
dem Ludwigs-Donau-Main-Canale anlangt,
mit der Zustimmung der Kammer der
Reichsräthe und der Kammer der Abgeordneten
über die Staats-Einnahmen und Ausgaben
für die IX. Finanzperiode, nämlich
für die zwei Jahre 1868 und 1869, beschlossen
und verordnen, wie folgt:
Tit. I.
Bestand der Vorjahre.
8. 1.
Die nachträglichen Elnnahmen und Ausgaben
der VIII. Vinanzperiede sind mit
1