(301)

Sammliung

der

Gesetze  und  Verordnungen

für  das  Königreich  Sachsen.
D#tes  Stück,  vom  Jahre  1833.

 

W  57.)  JZollordnung,

vom  4ten  December  1833.

Wag,  Anton,  von  GOILES  Gnaden,  König  von  Sachsen  2c.  2.  c.

und  Friedrich  August,  Herzog  zu  Sachsen  cc.

sehen  über  die  Ausführung  und  Handhabung  des  unter  heutigem  Tage  erlassenen  Jollgesetzes
  folgende  nähere  Bestimmungen  fest.

Erster  Abschnitt.

Von  der  Erhebung  der  Zölle  und  der  Waarenabfertigung,  soweit  solche  an
der  Grenze  Statt  finden.

.  4.
I.  Beim  Waareneingange.
A.  Allgemeine  Bestimmungen.
1.  Verhalten  beim  Eingange  über  die  Grenzlinie.
Wer  aus  dem  Auslande  kommr  und  Gegenstände  oder  Waaren  mit  sich  führt,  darf

solche  nur  auf  den  im  9.  24.  des  Jollgesetzes  vorgeschriebenen  Zollstraßen  und  nur  während
  der  Tageszeit  (I.  83.)  in  das  tand  bringen.

Er  darf  von  der  Grenze  ab  die  Zollstraße  nicht  verlassen,  sondern  muß  sich  auf  derselben
  ohne  Abweichung  und  willkübrlichen  Aufenthalt  und  ohne  eine  Veränderung  an  der
hadung  vorzunehmen,  mit  dieser  zum  Grenzöollamte  begeben.

18333.  "  48