Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866. (57)

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Anmerkungen  zu  C.  und  D.
1)  Bei  Berechnung  der  Oberflaͤche  wird  ein  Flaͤchenraum  von  weniger
als  1000  Quadratfuß  für  volle  1000  Quadratfuß  gerechnet.

2)  Unverbundenes  Holz  darf  auf  dem  Kanale  nicht  transporkirt
werden  und  wird  nicht  durch  die  Schleuse  und  den  Schwimmbaum
gelassen.

Befreiungen.

Die  Abgabe  wird  nicht  erhoben:

1)  von  Schiffsgefäßen  und  Flößen,  welche  Staatseigenthum  sind,  oder
ausschließlich  mit  Gegenständen  für  Rechnung  des  Staats  befrachtet
sind,  auf  Vorzeigung  von  Freipässen;

2)  von  Fischerkähnen,  Fischsaugen,  Handkahnen  und  ähnlichen  kleinen  Fahrzeugen,
  welche  nicht  zur  Frachtbeförderung  bestimmt  sind,  wenn  sie  in
Verbindung  und  gleichzeitig  mit  größeren  Kähnen  oder  mil  geflößtem
Holze  die  Hebestelle  passiren.

Zusätzliche  Besitimmungen.

1)  Die  Abgabe  ist  von  dem  Führer  des  Schiffsgefäßes  oder  Flosses  zu
erlegen,  bevor  ein  Schwimmbaum  bei  der  Empfangsstelle  an  der
Drawöhne  passirt  wird;

2)  in  welcher  Art  die  Tragfähigkeit,  beziehungsweise  die  Länge  der  Schiffsefäße,
  der  Flächenraum  des  geflößten  Holzes,  die  Beschaffenheit  der

adung,  anzumelden  und  was  sonst  bezüglich  der  Entrichtung  der  Abgabe
  zu  beobachten  ist,  wird  durch  den  Finanzminister  bestimmt.

Gegeben  Berlin,  den  28.  Mai  1866.
(L.  S.)  Wilhelm.
v.  Bodelschwingh.  Gr.  v.  Itzenplitz.

 

Redigirt  im  Büreau  des  Staats-Ministeriums.

Berlin,  gedruckt  in  der  Königlichen  Geheimen  Ober-Hofbuchdruckerei
(R.  v.  Decker).