Gesetz  und  Verordnungsblalt
für  das  Königreich  Sachsen,

LSus  Stück  vom  Jahre  1853.

       

 

M  78)  Verordnung,
die  Provocation  auf  Ablösung  aller  auf  einseitigen  Antrag  ablösbaren  Natural—
leistungen,  Lehngeldberechtigungen  und  Dienste  betreffend,  welche  Kirchen,  Stift—

ungen,  Geistlichen,  Lehrern  und  Kirchendienern  zustehen;
vom  25sten  October  1853.

Das  Ministerium  des  Cultus  und  öffentlichen  Unterrichts  hat  durch  Verordnung  vom
6ten  August  1851  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt  vom  Jahre  1851,  Seite  306)  die
Kirchen=  und  Schulinspectionen  angewiesen,  die  Ablösung  der  den  Kirchen,  Schulen  und
Stiftungen,  sowie  den  Pfarr=  und  Schullehnen  zustehenden  Natural=  und  Geldgefälle,
Lehngeldberechtigungen  und  Dienste  des  Fördersamsten  einzuleiten  und  eine  freie  Vereinigung
  darüber  zwischen  den  Verpflichteten  und  den  Berechtigten  zu  vermitteln.

Es  bewendet  auch  fernerhin  bei  den  Bestimmungen  dieser  Verordnung,  welcher  von
den  Kirchen=  und  Schulinspectionen,  wo  es  nicht  bereits  geschehen,  mit  möglichster  Beschleunigung
  nachzugehen  ist.

Da  jedoch  der  Termin,  bis  zu  welchem  nach  §  23  des  Gesetzes  vom  15ten  Mai
1851,  „Nachträge  zu  den  bisherigen  Ablösungsgesetzen  betreffend“  (Gesetz=  und  Verordnungsblatt
  vom  Jahre  1851,  Seite  129),  auf  Ablösung  aller  auf  einseitigen  Antrag
ablösbaren  Grundlasten  und  Dienstbarkeiten,  mit  Ausnahme  der  Geldgefälle,  bei  Verlust
des  Realrechts  und  später  des  ganzen  Anspruchs,  provocirt  werden  muß,  nahe  bevorsteht
und  sehr  viele  Ablösungen  noch  nicht  bis  zur  Bestätigung  der  Recesse  durch  die  General-=commission
  für  Ablösungen  und  Gemeinheitstheilungen  gelangten,  allen  Ablösungsverhandlungen
  aber,  welche  nicht  vor  dazu  bestellten  Specialcommissionen  eingeleitet  worden
sind,  die  Wirkung  einer  bei  der  Generalcommisston  angebrachten  Provocation  nicht  beigelegt
  werden  kann,  so  findet  das  Ministerium  des  Cultus  und  öffentlichen  Unterrichts  für
nöthig,  noch  Folgendes  anzuordnen:

1.  Alle  Kirchen=  und  Schulinspectionen,  in  der  Oberlausitz  die  Collaturbehörden,
haben  wegen  aller  den  Kirchen,  Schulen  und  Stiftungen,  den  geistlichen=  und  Schullehnen
ihrer  Inspection  zustehenden  Naturalbezüge,  Spann=  und  Handdienste,  Lehngeld=  und  andern,
  namentlich  der  §  101  des  Ablösungsgesetzes  vom  1  7ten  März  1832  benannten
Berechtigungen,  über  deren  Ablösung  ein  von  der  Generalcommission  bestätigter  Vertrag

1853.  44