— 378 —
Ventralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
—— — ——
In durch alle Postanltalten und Huchhandlungen.
XLII. 1 Jahrgang. u Verlia, Freitag. den 17. —m 1915. ç5 Nr. 39.
" mun pen S der Verordnun über den Ver ehr mit Zucker
Inhalt 1. Allgemeine Verwaltungssachen: Erstatung im t 1015“ 160 " . .;. 0
der verauslagten Beträge für Wochenhilfe während ded 5. Zoll- und Steuerwesen: Berichtigunng 378
Arieges an die Vieferungeverbände. eite 378 T 6. Medizinal= und Beterinärwesen: Einlaß= und Unter-
2. Bantwesen Status der deutschen Notenbanken Eyde suchungsstellen für das in das Zollinland eingehende
August 19155 32 Fleisch.
· Stempelzeichen nachträglich zugelassener Umter)
3. Aomlsacen, Eequaturerteilung. . . .. 376 Longgestuen für ausländisches Fleisch 379
: O"O . «- Vl ed
4. Hanbels- und Gewerbewesen: Ausführungobestim Nollgwesen Ausweisung von luo ändern au
1. Allgemeine Verwaltungssachen.
Bekanntmachung
über die Erstattung der verauslagten Beträge für Wochenhilfe während des Krieges
an die Lieferungsverbände.
Gemäß § 21 der Bekanntmachung, betreffend Ausdehnung der Wochenhilfe während des Krieges,
vom 23. April 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 257) wird über die Erstattung der von den Lieferungs-
verbänden verauslagten Beträge für Wochenhilfe folgendes bestimmt:
81.
Die Lieferungsverbände haben ihre Ansprüche auf Erstattung ihrer Auslagen für Wochenhilfe
vierteljährlich denjenigen Stellen einzureichen, welchen die Prüfung der festgestellten Beträge für
Ansprüche aus Kriegsleistungen obliegt. Diese Stellen haben die Erstattungsansprüche zu prüfen und
nach erfolgter Prüfung Zahlungsanweisung zu erteilen. Die Belege sind den Lieferungsverbänden
zurückzugeben, welche sie bis nach Beendigung der Prüfung durch den Rechnungshof des Deutschen
Reichs aufzubewahren haben. 2
82
Die prüfenden Stellen haben die verauslagten Beträge der Reichshauptkasse zur Erstattung
anzumelden. Die Anmeldung ist unter Beifügung der Quittungen der Lieferungs- .verbände über den
Enpfang der von ihnen gezahlten Beträge für Wochenhilfe beim Reichsamt des Innern einzureichen.
Berlin, den 13. September 1915. Der Reichskanzler.
Im Auftrage: Caspar.