Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915. (43)

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uv 
Ubersichten.) 
A. Krankenversicherung. 
1. Ubersicht über die Spruchtätigkeit. 
(„Andere Spruchsachen“ (§8 1771 bis 1779] sind unter I) 
zu zählen.) 
I. Zahl der zu bearbeitenden Sachen 
davon aus den Vorjahren 
dem Berichtsjahr 
lI. Zahl der erledigten Sachen 
davon erledigt durch 
a) Anerkenntnis oder Vergleich. 
b) rechtskräftige Vorentscheidung 
(66 1657, 16ö790) .. 
(darunter zugunsten des Ver- 
sicheren ) 
c) Entscheidung der Spruchkammer 
(darunter zugunsten des Ver- 
sicheren 
d) Abgabe an das RVA 
(LVA) gemäß § 1603 
e) Zurücknah des Rechtsmittel 
oder auf andere Weise 
III. Von den erledigten Sachen sind 
endgültig nach § 1695. 
IV. In Sachen fand Beweisaufnahme statt. 
| 
Sachen 
V. In 
auelen. 
Sachen wurden Kosten nach § 1802 
VI. J Sachen wurde eine Gebühr nach 
1803 auferlegt. 
2. Ubersicht über die Tätigkeit im Beschluß- 
verfahren. 
davon aus den Vorjahren 
dem Berichtsjahr 
—. 
davon betrafen 
a) Versicherungsverhältnis und 
Beitragsleistung (§§ 405, 479) 
b) Strafsachen 
JP0) andere Angelegenheiten 
III. Von denerledigten Sachen wurden 
uZahl der erledigten Sachen 
von der Beschlußkammer erledigt. 
Zahl der zu bearbeitenden Sachen 
Sachen 
r Die vom Reichsversicherungsamte (Landesversicherungsamte) zurückverwiesenen Sachen sind nicht erneut 
aufzuführen
	        
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