Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916. (44)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamte  des  Innern.

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XIIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  6.  Oktober  1916.  Nr.  45.
Inhalt:  1.  Handels=  und  Gewerbewesen:  Bekannt-  Interuationalen  Reblaus-Konvention  entsprechend  ermachung
  zur  Ergänzung  der  Ausführungsbestimmungen  klärten  Gartenbau=  oder  botanischen  Anlagen,  Schulen
zur  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,  Rinder-  und  Güren  312
süßen  und  Hornschläuchen  Seite  311
Neues  Verzeichnis  der  regelmäßigen  Untersuchungen  2.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
unterliegenden  und  amtlich  als  den  Anforderungen  der  #  Reichsgebttte  ..  345

 

1.  Handels=  und  Gewerbewesen.

Bekanntmachung

zur  Ergänzung  der  Ausführungsbestimmungen  zur  Verordnung  über  den  Verkehr  mit
Knochen,  Rinderfüßen  und  Hornschläuchen  vom  2.  und  25.  Mai  1916  Gentralblatt
für  das  Deutsche  Reich  S.  103  und  114).  Vom  5.  Oktober  1916.

Auf  Grund  der  §8  3,  5  der  Verordnung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,  Rinderfüßen  und
vornschlänchen  vom  13.  April  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  276)  in  der  Fassung  der  Bekanntmachung
vom  5.  Oktober  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  1129)  werden  die  Ausführungsbestimmungen  vom  2.  und
*h.  Mai  1916  (Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  103  und  114)  wie  folgt  ergänzt:

1.  Im  §  3  Abs.  1  Zeile  1,  Abs.  2  Zeile  1,  2  werden  die  Worte  „Ole  oder  Fette“  ersetzt

durch  die  Worte  „Ole,  Fette,  Ol=  oder  Fettsäuren“.

2.  Der  §  Za  erhält  folgende  Fassung:

 

8  Za.

Betriebe,  bei  denen  Stoffe  der  im  §  1  der  Bekanntmachung  über  Ausdehnung
der  Vorschriften  der  Verwendung  über  den  Verkehr  mit  Knochen,  Rinderfüßen  und

25.  Mai  191  .  -.S.409  -  -
-  —  2
5.  Sklober  1916  (Reichs-Gesetzbl.  **  genannten  Art  ge
wonnen  werden,  sind  verpflichtet,  die  gewonnenen  Stoffe  dem  Kriegsausschusse  für
pflanzliche  und  tierische  Ole  und  Fette  jedesmal  dann  anzubieten,  wenn  100  Kilo-62



 

 

Hornschläuchen  vom