Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1909. (36)

10  Verwaltungsordnung—Zurückstellung.

Verwaltungsordnung  für  die  Verkehrsanstalten.
Siehe  „Verkehrsverwaltung“.

Verwaltungsrechtssachen.  Siehe  „Verwaltungsgerichtshof“.


Biehsenchen.  Viehseuchenübereinkommen  zwischen
dem  Deutschen  Reich  und  Osterreich-Ungarn,
hier  Berichtigung  der  Sperrgebiete.  362  —363.

W.

Wäschereien,  chemische,  in  denen  Benzin  und  ähnliche
  leicht  entzündliche  Reinigungsmittel  verwendet
  werden;  Oberpolizeiliche  Vorschriften
  zum  Schutz  der  Arbeiter.  (Vom
2.  Mai  09.)  367—373.

Wagenamt  der  Staatseisenbahnen  r.  Rh.  in  Ingolstadt,
  Auflösung.  735.

Waisen.  Siehe  „Witwen  und  Waisen“.
Wasserwirtschaftsrat,  Zusammensetzung.  235
bis  237.

Wechselstempelsteuergesetz.

—  Ausführungsbestimmungen  vom  4.  März.  O9.
320  —325.

—  zum  BWechselstempelgesetz  vom  15.  Juli0g.
635—642.

Wege,  öffentliche  Sicherheit.

zeiliche  Vorschriften.
Wehrordnung.  Siehe  „Militärwesen“.
Weingesetz  vom  7.  April  1909.

—  Vollzug  des  Gesetzes,  —  Zuständigkeit  der
Behörden.  (Verord.  v.  17.  Juli  09.)  435  bis
136.

J  zuständigkeit  der  Distriktspolizeibehörden
zur  Entscheidung  über  die  im  Betriebe  geführten
  Bücher.  —  Anzeigeerstattung  über
Herstellung  des  Haustrunkes.  (Bek.  v.
19.  Juli  09.)  436—  437.

—  —  Hilfsbeamte  der  Staatsanwaltschaft.
(Bek.  v.  19.  Juli  09.)  438.

Siehe  „Oberpoli-Weingesetz

  vom  7.  April  1909.

—  —  Untersuchung  von  Wein,  Traubenmost
und  Traubenmaische  auf  ihre  Einfuhr  fähigkeit
  in  das  Zollinland.  (Bek.  v.  6.  Aug.  09.)
634.  Ergänzung.  845.

—  —  —  die  im  Königreich  Bayern  am  Weinbau
  beteiligten  Gebiele.  (Bek.  v.  14.  Sept  09.)
675—676.

—  —  Anderung  bezw.  Festsetzung  des  Gebührentarifes
  für  Untersuchung  ausländischer
Weine  2c.  (Bek.  v.  16.  Nov.  09.)  846.

Weinzollordnung.  Siehe  „Weingesetz“.

Wertzeichen  zur  Entrichtung  der  Reichsstempelabgabe.
  Siehe  „Reichsstempelgesetz“.

Wettbewerb,  unlauterer;  Vollzug  des  Reichsgesetzes,
  hier  Bestimmung  der  höheren  Verwaltungsbehörden.
  423.

Wildbret,  Verkehr  mit.  (Verord.  v.  6.  Juni  09.)
409  —45.

Witwen=  und  Waisengeld;  Anweisung  an  die
Hinterbliebenen  etatsmäßiger  Beamten.  Siehe
„Beamtengesetz“.

Würde  eines  erblichen  Reichsrates.  28.

—  -lebenslänglichen  Reichrates.  855.

3.

Zentral-Gemäldegalerie-Direktion,  künftig:
Direktion  der  staatlichen  Galerien“.  385.

Zeugnisse  über  Befähigung  für  den  einjährig-freiwilligen
  Militärdienst.  Siehe  „Lehranstalten
und  Militärwesen“.

Zollwesen.  Die  im  Vollzuge  des  Weingesetzes
bei  bayer.  Zollämtern  anfallenden  Untersuchungen
  von  Wein  2c.  (Bek.  v.  6.  Aug.  O9.)
634.

—  Ergänzung  845.
Zuchthäuser.  Siehe  „Strafanstalten“.
Zurückstellung  Militärpflichtiger  im
Siehe  „Militärwesen“.

„K.

Auslande.