XII

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1849.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

1
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1849.
12.  Septbr.

15.

17.

2.  Oktbr.

1849.
11.  Oktbr.

20.

2.  Novbr.

21.

11.  Oktbr

 

 

Staatsministerial  -Bekanntmachung  wegen  der  von
den  Kammern  ertheilten  Genehmigung  zu
der  unter  dem  3.  Juli  1849.  erlassenen  Deklaration
des  Gesetzes  vom  9.  Oktober  1848.,  in  Beziehung
auf  die  amtliche  Sistirung  der  über  die  Verpflichtung
  zur  Entrichtung  von  Besitzveränderungs-Abgaben
  anhängigen  Prozesse.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  das  dem  Magistrate
zu  Königsberg  in  Pr.  verliehene  Recht  zur
Erhebung  von  Shoussergeld  auf  der  Straße
von  dort  nach  Aweiden  für  eine  halbe  Meile.

Allerhöchster  Erlaß,  betressend  die  Genehmigung  des
Baues  einer  Chaussee  von  Bernau  nach
Weißensee,  zum  Anschlutz  an  die  Berlin-Stettioer.
  Staats-Chaussee,  durch  eine  Mktiengesellaft.



Allerhoͤchster  Erlaß,  betreffend  die  Chausseegeld-Erhebung
  auf  der  von  dem  Grafen  von  der
Asseburg  erbauten  Straße  von  Meisdorf  nach
der  Anhalt-Berndurgschen  Grenze,  in  der  Richtung
  auf  Ballenstedt,  und  die  Anwendung  der
allgemeinen  Bestimmungen  wegen  der  Ehouf  see-Polizeivergehen
  sowohl  auf  diese  Straße,  als
auf  die  von  eben  demselben  erbaute  Straße  von
Ermsleben  nach  Harzgerode.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Chausseegeld-Erhebung
  auf  der  Straße  von  Frankenstein
über  Silberberg  und  Neudorf  nach  Volpersdorf,
  resp.  Loulsenhain.

Statut  des  Herrnprotsch  -Brandschützer
Deichverbandes,  zur  gemeinsamen  Anlegung
und  Unterhaltung  eines  zum  Schutze  gegen  die
Uberfluthungen  der  Oder  und  Weistritz#
zu  erbauenden  Deiches.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Errichtung  eines
Gewerbegerichts  für  den  Polizeibezirk  der
Stadt  Stettin,  mit  Einschluß  der  Ortschaft
Kupfermühle.

Staatsministerial-Bekanntmachung  wegen  der  von
beiden  Kammern  ertheilten  Genehmigung  zu
der  unter  dem  6.  Jan.  1849.  erlassenen  Verordnung
die  Aufhebung  der  Verpflichtung  zur  unent-Liltüchen
  Hülfsleistung  bei  Räumung  des

chnees  von  den  Chausseen  betreffend.

 

35.

36.

38.

 

3172.

3176.

3177.

3173.

3178.

3180.

3182.

3174.

 

377.

380.

383.  402.

403.

2
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