Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1891. (82) 

XXX

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1891.

 

Datum  Ausgegeben

bes

Gesetzes  2c.

zu
Berlin.

Inhalt  t.

Nr.
bes

Stücks.

Nr.
bes
Gesetzes.

Seite.

 

1891.
12.  Oktbr.

12.  —

12.  —

21.  —

26.  —

 

1891.
1.  Dezbr.

30.  —

 

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Anwendung  der  dem
Chausseegeldtarife  vom  29.  Februar  1840  angehängten
  Bestimmungen  wegen  der  Chausseepolizeivergehen
  auf  den  von  dem  Saal.
kreise  erbauten  Chausseen  von  Niemberg  nach
Rosenfeld,  von  Dölau  nach  Neuragozzi  und
von  der  Wettiner  Poststraße  bis  Gimritz.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Berlin  bezüglich  der  zur  Hreilsgung  1)  der
Straße  11  der  Abtheilung  IllI  des  Bebauungs.
plans  der  Umgebungen  Berlins  von  der
Berlin-Dotsdam-  Magdeburger  Eisenbahn  bis
zur  Ostseite  der  Straße  20a,  2)  der  Lothringerstraße
  zwischen  der  Alten  Schönhauser-  und  der
Rosenthalerstraße  und  3)  der  Schönhauser  Allee
zwischen  derOderberger-  und  der  Schwedterstraße.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  EnteignungSrechts
  an  die  Stadtgemeinde  Cöln
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
des  zu  den  auf  dem  rechten  Rheinufer  zwischen
Poll  und  Deutz  auszuführenden  Hafenanlagen
in  Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Stadtgemeinde
Hameln  zum  Erwerbe  beziehungsweise  zur
dauernden  Beschränkung  der  zur  Errichtung
eines  öffentlichen  Schlachthauses  daselbst  sowie
zur  Herstellung  der  Verbindungswege  und  Entwässerungsanlagen
  erforderlichen  Grundstücke
und  Grundstückstheile.

Statut  für  die  Entwässerungs-  (Drainage.)
Genossenschaft  zu  Hennersdorf  im  Kreise
Grottkau.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleibung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Gemeinde  Schöne.
berg  im  Kreise  Teltow  zur  Entziehung  und
zur  dauernden  Beschränkung  des  zur  Freilegung
  der  Straße  18  der  Abtheilung  1V
des  Bebauungsplans  für  die  Umgebungen  von
Berlin  sowie  des  an  dieser  Straße  und  weslich
der  Golys#rase  belegenen  Straßentbeils  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigenthums.

 

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34.

 

 

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Nr.  1.

364.
Nr.  9.