— 48 — 3. Zoll- und Steuer- Wesen
Berlin, den 9. März 1893.
II.
III.
IV.
VI.
VII.
VIII.
IX.
XI.
XII.
XIII.
XIV.
XV.
XVI.
XVII.
XVIII.
XIX.
XX.
XXI.
XXII.
Allgemeine Bestimmungen. §§.
1. Arten von Branntwein-Reinigungsanstalten
.1 bis 2.
Allgemeine Voraussetzungen für die Bewilligung
der Vergünstigung 3.
Antrag auf Bewilligung der Vergünstigung 4.
Anmeldung der Räume und Geräthe 5.
Herrichtung, Ausstattung und Instandhaltung
der Räume und Geräthe 6 bis 7.
Geräthevermesings 8.
Geräthebezeichnung... . . ... 9.
Veränderungsanzeigen 10.
Weitere Behandlung der Räume- und
Gerätheanmeldung u. s. w., Inventar! und
Belagshefte . 11.
Bestellung eines Stellvertretrs 22,
Hülfsleistung 13.
Anmeldung und Abfertigung von Branntwein
zur Reinigungsanstalt:
a) Anmeldung ......14.
b) Abfertigung.........15.
Abfertigungszeit ......16.
Registerführung 17 bis 18.
Haftung und Sicherheitsleistung für die
Abgabe 19.
Betriebsführung . 20.
Steueraufsicht 21 bis 24.
Abmeldung und Abfertigung von Branntwein
aus der Reinigungsanstalt:
a) Abmeldung. . 25 bis 28.
b) Abfertigung .29.
Abmeldung und Abfertigung von Nebenerzeugnissen
aus der Reinigungsanstalt 30 bis 31.
Bestandsaufnahmen . 32 bis 35
Geltung der Vorschriften für Privattheilungslager.
. .
Strafbestimmungen 37.
Der Bundesrath hat in seiner heutigen Sitzung
1. die nachstehende Branntwein-Reinigungsordnung mit der Maßgabe genehmigt, daß dieselbe am
1. April d. J. in Kraft tritt;
beschlossen, daß nach näherer Bestimmung der Direktivbehörde in denjenigen Branntwein-Reinigungsanstalten,
welche seit der Geltung der durch den Bundesrathsbeschluß vom 3. Juli 1890
— Central-Blatt für 1890 Seite 250 — in Kraft gesetzten Vorschriften des §. 11a der Ergänzungen
zu dem bisherigen Branntwein-Reinigungsregulativ nur 1 Prozent Schwund steuerfrei
haben erhalten können, nachträglich für die seitdem stattgehabten Bestandsaufnahmen der glaubhaft
nachgewiesene Schwundverlust bis zur Höhe von 2½ Prozent der durch Destillation verarbeiteten
Litermenge reinen Alkohols außer Steueranspruch gelassen werden darf.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Freiherr v. Maltzahn.
Branntwein- Reinigungsordnung.
Inhalt.
Erster Abschnitt.
Zweiter Abschnitt.
Reinigungsanstalten, in denen weder der Branntwein unter
dauerndem Steuerverschlusse steht, noch eine ständige amtliche
Ueberwachung stattfindet. §§.
I. Besondere Vorbedingungen
II. Anmeldung und Abfertigung von Branntwein
zur Reinigungsanstalt:
3 Anmeldung. 39.
Abfertigung .240.
III. Betriebsführung 41 bis 43.
IV. Steueraufsicht. . 44.
V. Abmeldung und Abfertigung von Branntwein
aus der Reinigungsanstalt
a) Abmeldung . . 45.
b) Abfertigung. 46.
VI. Bestandsaufnahmen . 47.
VII. Schwundnachlaß 48 bis b50.
VIII. Strafbestimmungen 51.
Dritter Abschnitt.
Reinigungsanstalten, in denen der Branntwein unter dauerndem
Steuerverschlusse steht, eine ständige amtliche Ueberwachung
aber nicht stattfindet. 88.
I. Besondere Vorbedingungen . 52.
II. AnmeldungderRaumeundGerathc 53.
III. Herrichtung, Ausstattung und Instandhaltung
der Räume und Geräthe 54 bis 55.
IV. Steueraufsicht 56 bis 58.
V. Schwundnachlaß und Erlaß für untergegangenen
Branntwein .. 59.
Vierter Abschnitt.
Reinigungsanstalten, die unter ständiger amtlicher Aeberwachung
stehen. §§.
I. Besondere Vorbedingungen . 60
II. Anmeldung der Räume und Geräthe 61.
III. Herrichtung, Ausstattung und Instandhaltung
der Räume und Geräthe 62 bis 64.
IV. Veränderungsanzeigen 65.
V. Betriebsführung 66.
VI. Steueraufsicht . 67 bis 71
VII. Abfertigung von Branntwein aus der
Reinigungsanstalt 72.
VIII. Schwundnachlaß und Erlaß für unter-
gegangenen Branntwein . .. 73.
