Full text: Die Verfassung des Deutschen Reichs mit Erläuterungen.

6 Geschichtliche Einleitung. 
Süddeutschen Staaten in der Reichstagssitzung v. 5. Dez. 1870 St. B. 67ff. 
vortrug, als die betreffenden Verträge dem Reichstage zur verfassungsmäßigen 
Beschlußnahme vorgelegt wurden. Danach ging formell die Initiative von 
Bayern aus, doch kamen, weil die Verhandlungen mit Bayern besondere 
Schwierigkeiten boten, zunächst die Verträge zwischen dem Norddeutschen 
Bunde einerseits und Baden und Hessen, bez. Württemberg andererseits, 
und zuletzt der Vertrag mit Bayern zustande. Entsprechend der Vorschrift 
des Art. 79 der Verfassung des Norddeutschen Bundes, wonach die Bezie- 
hungen des Bundes zu den Süddeutschen Staaten durch besondere Verträge 
geregelt werden und ihr Eintritt in den Norddeutschen Bund auf den Vor- 
schlag des Bundespräsidiums im Wege der Bundesgesetzgebung zulässig sein 
sollte, wurden die Verträge dem Reichstag vorgelegt, von ihm genehmigt 
und im Bundesgesetzblatt verkündet; vgl. den Vertrag mit Baden und 
Hessen v. 15. Nov. 1870 im B. G. Bl. 1870 S. 650 ff., mit Württemberg 
v. 21/25. Nov. 1870 im B. G. Bl. 1870 S. 657 ff. und mit Bayern v. 
23. Nov. 1870 im B. G. Bl. 1871 S. 9 ff., 23 ff. In den Süddeutschen 
Staaten selbst wurden die Verträge im Wege der Landesgesetzgebung ein- 
geführt, und nachdem schließlich am 18. Jan. 1871 die Herstellung der 
Deutschen Kaiserwürde feierlich proklamiert worden war, wurde der Text 
der Verfassungsurkunde unter Mitwirkung des am 21. März 1871 in Berlin 
zusammengetretenen und eröffneten ersten deutschen Reichstages neu redigiert 
und mit einem Reichsgesetz betr. die Verfassung des Deutschen Reichs v. 
16. April 1871 B. G. Bl. S. 63 neu eingeführt. (Eingehendere Darstellungen 
über die Entstehung des Deutschen Reichs finden sich bei Laband 1 S. 3ff., 
Meyer S. 154 ff. 8§ 58—68, wo die weitere Literatur angeführt ist, ferner 
Hänel Staatsrecht 1 § 1 ff., Zorn I S. 1 ff., Arndt S. 1 ff., v. Sybel Die 
Begründung des Deutschen Reichs durch Wilhelm I. 1889 ff., Fürst Bismarck 
Gedanken und Erinnerungen 1898.) 
 
	        
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