Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

X

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1854.

 

Datum
des

Gesetzes  2c#

Ausgegeben
.

Berlin.

Inhal  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesthes.


Seite.

 

1854.
6.  März.

13.  —

13.  —

3.  —

1854.
11.  April.

290.  —

30.  März.

30.  —

4.  Upril.

11.  —

11.  *—

11.  —

22.  Juni.

4.  April.

20.  —

 

 

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die  Unterhaltung
  der  Chaussee  von  kuckau  bis  zur
Kreisgrenze  in  der  Richtung  auf  Calau.

Bekanntmachung,  betreffend  die  von  den  Kammern
ertheilte  Genehmigung  der  Verordnung  vom
31.  Oktober  1853.  wegen  Abänderung  des
Vereins-Zolltarifs.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Erhshung  des
Grundkapitals,  sowie  die  Abänderung  und  Ergänzung
  der  Statuten  der  Eschweiler  Gesellchaft
  für  Bergbau  und  Hütten.

Bestätigungs-Urkunde,  betreffend  die  Statut-Aenderungen,
  welche  durch  den  mit  der  Prinz-Wilhelms-Eisenbahn-Gesellschaft
  unter
  dem  14.  Februar  1854.  abgeschlossenen  Betricbsüberlassungs-Vertrag
  herbeigeführt  worden.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Uebertragung
der  Verwaltung  und  des  Betriebs  der  Prinz=Wilhelms-Eisenbahn
  an  die  unter  der  Benennung
  „Königliche  Eisenbahn-Direktion“  fortbestehende
  Königliche  Direktion  der  Berglisch=Märkischen
  Eisenhahn.

Gesetz,  betreffend  die  Einführung  der  Klassensteuer
  an  Stelle  der  Mahl=  und  Schlachtsteuer
  in  den  Städten  Demmin,  Kempen,
Crossen  und  Hirschberg.

Gesetz  wegen  Verzollung  des  ausländischen
Syrups.

Gesetz,  betreffend  die  Zulassung  von  Ausländern
  zur  Eingehung  einer  Ehe  in  den  Königlich
  Preußischen  Staaten.

Konzessions-  und  Besiähtigungs=  Urkunde  für  die
Mulheim-Essener  Eisenbahn-Gesellschaft,
  nebst  Statut.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Bestätigung  des

Statuts  der  Spar=  und  Leih-Kasse  für  die
Hohenzollernschen  Lande  zu  Sigmaringen,

.  nebst  Statut.

Gesetz,  betreffend  einige  Absnderungen  der  Vorschristen
  über  das  Ci  il-Prozeßverfahren
und  die  Exekution  in  Civilsachen.

Gesetz  über  die  Detafan  von  Seeleuten
Treuziche  Handels  chisse,  welche  sich  dem

bernommenen  Dienste  entziehen.

10.

10.

10.

8

 

3967.

3985.

3958.

39509.
mit  Anl.

3960.

3965.

3908.

3960.

3970.

mit  Anl.

4024.

3966.

3972.

 

121.

167.

104.

104-107.

108.

114.

124-136.

285-311.

115-120.

137.