Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1810. (1)

Chronologische  Uebersicht
der  in  der  Gesetz-Sammlung  für  die  Koniglichen  Preußischen  Staaten
vom  Jahr  1810.  enthaltenen  Königl.  Verordnungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Datum  z  *
des.  Inhalt  der  Verordnungen.  5  Pagina.
S12
Gesetzes.  5#1
—  —-—
1810.
27.  Octobr.  Verordnung  über  die  Erscheinung  und  den  Verkauf  der  neuen  Gesetz
sammlung  11  1
—  —  —  —  ülber  die  veränderte  Verfassung  aller  obersten  Staats-  Be-  ·
hörden  in  der  Preußischen  Monarchie  .  12  3
—  —  Edikt  über  die  Finanzen  des  Staats  und  die  neuen  Einrichtungen  wegen
der  Abgaben  u.  s.  w.  23  25
28  —  —  über  die  neuen  Consumtions=  und  Lurus=  Steuern  3J5  33
—  —  Reglement  wegen  Zahlung,  Erhebung  und  Controllirung  der  durch  «
dasEdcktvom27stendMverordnetenLand  Consccintc01w-  —
Steuer  .  .  .  .  .  .  .36  40
—  —  Edikt  wegen  Aufhebung  des  Vorspanns  47  77
—  —  —  wegen  der  Mühlen-Gerechtigkeit  und  Aufhebung  des  Mühlen=«
  Zwangs,  des  Bier=  und  Branntwein-Zwangs  in  der  ganzen
Monarchie  .  .  .  .410  95
—  —  Mühlen--Ordnung  für  die  gesammte  Monarchie  411  98
30  —  Edikt  über  die  Einziehung  sämmtlicher  geistlichen  Güter  in  der  Monarchie  2  4  32
—  —  —  über  die  Aufhebung  der  Natural-Fourage-  und  Brod—  Lieferung  48  7
—  —  Königlicher  Befehl  an  das  gesammte  Staats-Ministerium  über  die  nach--gelassene
  Verschuldung  der  Substanz  bey  Lehn=  und  -  #
Gütern  .17  151  133
2.  Novbr.  Edikt  über  die  Einführung  einer  allgemeinen  Gewerbe=  Steuer  4  9  79
8  —  GGesinde-Ordnung  für  sämmtliche  Provinzen  der  Preußischen  Monarchie  5  13  101
11  —  (Cowention  wegen  gegenseitiger  Befreiung  der  Unterthanen  sämmtlicher
Königl.  Preuß.  Staaten  und  des  Herzogthums  Warschau  von
dem  bisher  bestandenen  Abschoß=  und  Abfahrtsgelde  716  135
20  —  Edikt  über  den  Vor=  und  Aufkauf  in  der  ganzen  Monärchte  4|124100
—  —  Stempel-Gesetz  für  die  ganze  Monarchie  .  .  .  .  6114  121
43.  Decbr.]Königlicher  Befehl  über  die  Zahlung  der  Capitalien=  und  Zinsen-Steuer  8.17  141
28  —  Reglement  wegen  Eirnrschtung  der  akademischen  Grrichtsbarkeit  bei  d  den
"  Universitäten  .  .  .  .  .  .  .38;18  142