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[No.  75.)  Erklärung,  die  mit  dem  Herzoglich  =  Sachsen-Coburgschen  Ministerio  verabredete
Freizügigkeit  betreffend.  Bom  10ten  Februar  1812.

—  die  Königlich-Preußische  Regierung  mit  der  Herzoglich-Sachsen-Coburgschen
  dahin  übereingekommen  ist,  gegenseitig  den  Abschoß  und  das
Abfahrtsgeld  aufzuheben,  so  erklären  jetzt  beide  gedachte  Regierungen,  daß:

1.  Bei  keinem  Vermögens-Ausgang  aus  den  Königl.  Preußischen  Landen
  in  die  Herzoglich  =  Sachsen-Coburgschen  Lande,  oder  aus  diesen  in  jene,
es  mag  sich  solcher  Ausgang  durch  Auswanderung  oder  Erbschaft,  oder  Legat,
oder  Brautschatz,  oder  Schenkung,  oder  auf  andere  Arr  ergeben,  irgend  ein
Abschoß  (CGabella  hereditaria)  oder  Abfahrtsgeld  (Census  emigrationis)

erhoben  werden  soll.

2.  Daß  die  vorsteheud  besiimmte  Freizügigkeit  sich  sowohl  auf  denjenigen
  Abschoß  und  auf  dasjenige  Abfahrtsgeld,  welche  in  die  landesherrlichen
Kassen  fließen  würden,  als  auf  denjenigen  Abschoß  und  auf  dasjenige  Abfahrtsgeld
  erstrecken  soll,  welche  in  die  Kassen  der  Städte,  Märkte,  Kämmereien,
Stifter,  Klöster,  Gotteshauser,  Patrimonialgerichte  und  Korporationen,  fließen
würden.

Die  Rittergutsbesitzer  in  den  beiderseitigen  resp.  Königl.  Preußischen
und  Herzoglich-Sachsen-Coburgschen  Landen,  werden  demnach,  gleich  allen
Privatberechtigten  in  den  gedachten  Landen,  der  gegenwärtigen  Vereinbarung
untergeordnet,  und  dürfen  bei  Exportationen  in  die  gegenseitigen  vorbenannten
  Lande  weder  Abschoß  noch  Abfahrtsgeld  fordern,  noch  nehmen.

3.  Daß  die  Bestimmungen  der  obstehenden  Art.  1.  und.  2.  sich  auf  alle
jetzt  pendente  und  auf  alle  künftige  Füälle  erstrecken  sollen.

4.  Daß  die  Freizügigkeit,  welche  im  obigen  1sten,  2ten  und  3ten  Artikel
  bestimmt  ist,  sich  nur  auf  das  Vermögen  beziehen  soll.

Es  bleiben  demnach,  dieses  Uebereinkommens  ungeachtet,  diejenigen
Königl.  Preußischen  und  diejenigen  Herzoglich  =  Sachsen-Coburgschen  Gesetze
in  ihrer  Kraft  bestehen,  welche  die  Person  des  Auswandernden,  seine  persönlichen
  Pflichten,  seine  Verpflichtungen  zum  Kriegsdienste  betreffen,  und  welche
jeden  Unterthan  bei  Strafe  auffordern,  vor  der  Auswanderung  um  die  Bewilligung
  derselben  seinen  Landesherrn,  der  vorgeschriebenen  Ordnung  gemäß,
zu  bitten.  «

Es