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Entri
des B
Als Regel wird angenommen, daß der in 24 Stunden erzeugte Vrannt.
wein von 50° Alkohol sich zum Blasenraum wie I zu verhälr, wonach der
Blasenzins 1 gr. 3 Pf. auf Vier Quart Blaseninhalt für jene Zeit betragr.
&. 3. Bei Brennereien, welche auf einen schnelleren Betrieb als §F. 2.
angenommen worden, eingerichtet sind, wird der Blasenzins verhältnißmäßig
erhöht. Es sindet jedoch die Erhöhung erst Statt, wenn : mehr an Brannt-
wein nach Beschaffenheit der Einrichtung in 24 Stunden erzeugt werden kann,
und dann auch lediglich in gleichen Abstufungen mit : der Steuer.
. 4. Für die schon bestehenden Brennereien, welche erweislich um 3.
und mehr in der oben angenommener Produkrionsfähigkeir zurückbleiben, kann
in den nächsten zwei Jahren eine Erleichterung des Steuersatzes, nach Maaß-
gabe der zu ermittelnden Produktionsfdbigkeit, auf 3 oder 3 auch bis auf #
des K. 2. festgesetzten Steuersatzes verlangt werden.
g. 5. Bei abgelegenen Brennereien von unbedeutendem Umfange kann
eine Firation des Blasenzinses gestattet werden.
&. 0. Zur Entrichtung des Blasenzinses als Branntweinsteuer ist ei
Jeder verpflichtet, der Destillirgeräthe zur Bereitung von Branntwein oder Li-
itnses obliegt. queurs benutzt. Eine Benutzung der Destillirgerdthe zu diesem Zwecke wird
Ausnahme.
allemal vermuthet.
#K. 7. Frei von der Steuer ist für eine jede Apotheke eine Blase für
das Laborakorium bis zu 15 Quart Inhalt.
§#. 8. Blasen, welche der Gewerbereibende auf einige Zeit zum Wat-
serkochen oder zu einem anderen außergewöhnlichen Zwecke benutzen will, sol-
len ohne Entrichtung einer Steuer dazu freigegeben werden, wenn der Inha-
ber die Maaßregeln befolgt, welche die Steuerbehörde vorschreidt, um die
Ueberzeugung zu erhalten, daß sie nicht zur Bra urweinsbereilung benutzt
werden.
in und #&# Der Blasenzins muß in der Regel auf einen Zeitraum von
Wa
r welchen
bn der 24 Stunden voraus emtrichtet werden. Es stehet aber, wenn die Destillirge-
Lialeror rthe auf längere Zeit im Gange bleiben sollen, dem Steuerpflichtigen frei,
ihn auch auf beliebige längere Zeit, jedoch immer von 24 zu 24 Stunden
fortlaufend voraus zu bezahlen.
&# r. Wer erklärt, auf einen Monat, nämlich Z# Tage, oder auf eine
längere Zeit sein Destillirgerdth benutzen zu wollen, dem soll verstatret seyn,
den Blasenzius erst am letzten Monatstage zu entrichten. Wer aber den Zah-
lungstermin einmal vcrabsäumt hat, kann in der Folge auf diese Erleichte-
#ung nicht mehr Anspruch machen.
· H.tt.
