iehende Macht ihre Wirksamkeit üben, um dem Unfug zu steuern, wo Schleichbändler
mit ihren Komplizen sich zahlreicher zeigen und sogar Widersetzlichkeiten
erlauben.
KE. 37. Außer den Befugnissen und Mlichten, welche dem gesammten Gendarmeriekorps
gemein sind, ist es daher die ganz eigentliche Obliegenheit derjenigen
Mannschaft, welche die Grenz-Gendarmerie bildet, gegen den strafbaren Schleichhandel
im Grenzbezirk zu wachen, durch Patroulliren bei Sege und Nacht, durch
Einziehung von Kundschaften und durch sonft gehörig geleitete Thätigkeit den he#mlichen
Waarentransport zu hindern, die Verbrecher bei der That zu ertappen, und
sodann ihrer, so wie der Waaren, welche sie mit sich führen, habhaft zu werden.
. 32. Hierbei dienen insbesondere alle diejenigen Vorschriften, welche den
für den Grenz-Aufsichtsdienst angestellten Zollbeamten selbst durch die Zollordnung,
durch die Instruktiom zur Geschaftsverwaltung eines Hauptzollamts, Abtheilung
III. derselben, und durch fernerweitige Dienstanweisungen ertheilt sind, auch der
Grenz-Gendarmerie gleichmäßig zur Richtschnur. Namentlich haben bei den
Dienstoerrichtungen die Offziere der Grenz-Gendarmerie dasjenige zu beobachten,
was nach jenen Vorschriften den Ober-Grenzkontrolleurs, oder Gitnzinserssoren obliegt,
und stehen auch zu den Ober-Zollinspektoren (Steuerraͤthen) in demselben Verhäktasg
so daß es also hinführo von den Anordnungen des Oberinspektors abhänge,
wo und wie weilt nach Beschaffenheit der Umstände von den Oberkonrolleurs mit den
Offtzieren gemeinschaftlich oder einzeln operirk, und in welcher Art der Dienst der Gendarmen
geleitet werden soll. Die Wachtmeister und Gendarmen aber haben im Allgemeinen
genau dasjenige zu beobachten und zu thun, was nach senen Vorschriften
den Aufsehern (Grenzkontrolleurs) obliegk, und sie müssen also von den Oberkontrol-=leurs,
in Bezug auf die Grenzbewachung, Anweisungen annehmen und sich jederzeit
aufs genaueste darnach achten.
K. 33. Eine Zusammenziehung der in dem Distrikte eines Haupt-Zollamts bislocirten
Grenzgendarmerie, ganz, oder theilweise, kann der Oberinspektor veranlassen;
ausgedehntere Zusammenziehungen bedürfen aber der Anordnung der Regierung
des Distrikts, oder des Finanzminisieriums.
§s. 34. Das letztere ist überhaupt ermächtigt und befugt, der Grenzgendarmerie
jeder Zeit nähere und anderweitige instruktive Anleitungen zu erkheilen.
In Rücksicht auf die militairische Oisciplin, Dienstjournale und Napporte aber
findet dasselbe, wie bei der übrigen Gendarmerie statt., und hat der Chef der Gendarmerie
die nähern Anweisungen zu Feten.
Wir befehlen den betreffenden Minssterien, dem Chef der Gendarmerie und
allen Gendarmerie-Ofu#zieren, Wachtmeistern und Gendarmen, so wie allen Bebörden,
und üuberhaupt allen, die es angeht, sich nach der gegenwärtigen In-Aruktion
auf das Genaueste zu achten.
Urkundlich haben Wir diese Instruktion Allerhöchsteigenhändig vollzogen
und mit Unserm Königlichen Insiegel bedrucken lassen.
Gegeben Berlin, den zosten Dezember 1820.
(I. S.) Friedrich Wilhelm.
C. Fürst v. Hardenberg. v. Schuckmann. v. Klewiz. v. Hake.
