Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

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5.  92.  Ob  das  Gutsinvenkarium  vollständig  vorhanden  ist,  oder  nicht,  darauf
kommt  bei  der  Taxe  nichts  an,  und  wird  so  wenig  für  das  vorhandene  Inventarium
etwas  zum  Ertrage,  als  für  fehlende  Inventarienstücke  etwas  in  Abzug  gebracht.  Vielmehr
  kommen  ohne  Rücksicht  darauf  in  einem  wie  dem  andern  Falle,

#a)  die  Zinsen  zu  fünf  Prozent  von  demjenigen  Kapital,  welches  zur  Anschaffung  des
esammten  erforderlichen  Gurs-Inventariums,  wenn  solches  ganzlich  nicht  vor-Huner
  were,  nach  den  gewöhnlichen  Preisen  der  Inventarienstücke  nörhig  seyn
würde,  un
b)  die  fortlaufenden  jährlichen  Kosten  zur  beständigen  Erhaltung  des  Inventariums,
von  dem  Ertrage  in  Abzug.

K.  03.  Die  Kosten  des  Ersatzes  für  den  Abgang  vom  Inventarium  kommen  nurin
sofern  in  Abzug,  als  derselbe  nicht  aus  dem  Zuwachs  in  der  Wirthschaft  erganze  wird.

§.  94.  Eind  außer  den  zur  oronungmäßigen  Bewirthschaftung  des  Gutes  erforderlichen
  Gebauden  noch  besondere  herrschaftliche  Wohngebäude  vorhanden;  so  wird
darauf  bei  Gütern

von  lo  bis  2000  Thaler  ein  Betrag  von  1500  Thaler,
*:  20  560,000  =  "  2000  "
50  =  100  :  3000
über  12000000  „  "b  5000  =
in  sofern  zur  Taxe  verstatter,  als  der  vorgefundene  Bauwerth,  nach  Abzug  der  zu  Kapital
  veranschlagten  Unterhaltungskosten,  diesen  Betrag  erreicht,  und  die  Gebäude  zu
diesem  Betrage  bei  der  Feuersozietät  versichert  sind.

IV.  Von  dem  Verfahren  bei  der  Veranschlagung.

&.  Oo.  Die  Kommissarien  zur  Aufnahme  der  Taxe  werden  von  der  betreffenden
Landschafts-Direktion  ernannt.  Sie  sind  es,  denen  die  Ermittelung  aller  zur  Beründung
  derselben  gehörigen  Umstände  und  die  Fertigung  der  hiernach  anzulegenden
Ertrags-Anschläge  und  Taxen  obliegt.  Sie  können  sich  jedoch  nach  den  wester#en  foͤlgenden
  Bestimmungen  in  die  hiebei  vorkommenden  Geschaͤfte  theilen.

.  05.  Die  von  ihnen  zuzuziehenden  Sachverständigen  müssen  von  ihnen  mit
allen  allgemeinen  Verhältnissen,  welche  auf  das  Giuaachten  derselben  von  Einfluß  sind,
bekannt  gemacht  werden.  Sie  müssen  darauf  halten,  daß  bei  allen  den  Gegenständen,
wo  deren  Gutachten  auf  Einnahme  des  Augenscheins  zu  gründen  ist,  dieser  gehörig  und
unker  Umständen,  welche  eine  dem  Zwecke  entsprechende  Beobachtung  gestarten,  eingenommen
  werde;  es  liegt  ihnen  ob,  dieselben  auf  alles,  was  dabei  von  Erheblichkeit  ist,
und  von  ihnen  tbersehen  werden  mögte,  aufmerksam  zu  machen,  und  dafür  Sorge  zu
tragen,  daß  die  hiebei  in  Betracht  kommenden  durch  Zeugenaussagen  oder  sonst  zu  ermittelnde
  Thatsachen,  zuvor  gehörig  festgestellt  werden;  sie  sind  ferner  verpflichtet,  den
Sachverständigen,  wenn  deren  mehrere  sind,  Gelegenheit  zu  verschaffen,  die  Gründe
ihrer  verschiedenen  Angaben  zu  erforschen  und  zu  erörtern,  und  denselben  auf  diesem
Wege,  insonderheit  auch  in  dem  Falle,  wenn  sie  selbst  gegen  die  Richtigkeir  der  Angaben
  Zweifel  hegen,  die  Veranlassung  zu  geben,  ihr  Gurachten  zu  berichtigen;  überhaupt
aber  müssen  sie  dahin  wirken,  daß  Letzteres  bestimunt  und  deurlich  abgegeben  werde.

5.  07.  Alle  zur  Vorbereitung  der  Tare  erforderliche  Vernehmungen  und  Zeugenaussagen,
  müssen  von  den  Schätzungs-Kommissarien  zu  Protokoll  genommen,  und

Jabrsang  1831.  Un  dabei

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