Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

xvi  Drittes  Sachregister.

Gewerbescheine,  werden  durch  dle  Regierungen  nur  für  Gewerbe  ertheilt,  welche.  umherzichend  betrieben
  werden.  20.  150.  —  wann  eher  es  Katt  deren  nur  einer  pollzeilichen  Legitlmation  bedarf.  ibid.

Gewerbesteuer,  deren  Entrichtung  nach  dem  Gesetz  vom  30.  Mai  1820.  20.  133.  147.  —  wer
zu  deren  Entrichtung  verpflichtet  it.  20.  148.  149.  —  Sätze  und  Negelu  für  deren  Erhebung.  20.
150.  154.  156.  458.  seq.  —  Mitrirkung  der  Gewerbetreibenden  bel  der  Vertheilung  der  Steuer.
äbid.  154.—  zu  deren  Erhehung  sind  die  Kommunal-Behsrden  verpflichtet.  20.  162.  —  Exekutions-Verfahren
  in  deren  Beitreibung.  20.  153.  —  allgemeine,  durch  das  Edikt  vom  27  Nov.  1810

.  eingeführt,  wird  aufgehoben.  20.  136.  —  zätherige,  in  den  wleder  oder  neuerworhenen  Landestheilen
  desgl.  wick.  437.

Gewerbetreibende,  Bestrafung  derselben  für  Unterschleife  mit  den  ihnen  zur  Erlelchterung  ihres  Gewerbes
  anvertrauten  steuerfreien  Waaren"  18.  135.  —  müssen  bei  Steuer=  und  Joll-Kontraventlenen
für  ihr  Gesinde,  ihre  Diener  re.  hasten.  ibid.  434.  u.  135.  —  21.  137.  —  Ausbringung  der  Gewerbesteuer
  von  selbigen.  20.  151.  —  der  Mahl=  und  Schlachtstener,  s.  dlese

Gewicht.,  Bestimmung  desselben  bel  der  Verskeuerung  ausländischer  Waaren.  18.  120.  —  21.  182.
bei  Entrichtung  der  Mahl=  und  Schlachtsteuer.  20.  146.

Gewichts=  und  Maahpergehungen.  „  Verwendung  der  Geldstrafen  für  lelbige.  20.  79.

Geysa  „  Bezirl  im  Fuͤrstenthum  Fulda,  wird  von  Preußen  an.  Sachsen-  Weimar  abgetreten.  18.  (Auhang.)
  54.  55.  60.  sed.

Giboldshausen,  Amt,  zum  Eichsfelde  bisher  gehörig,  tritt  Preußen  an  Hannover  ab.  18.  (Anhaug.)  58.

Giebelschoß-Kasse,  der  Kurmärkschen  Landschaft,  wird  aufgehoben.  20.  19.

Gilden,  kaufmännische,  in  Verlin,  werden  aufgehsben.  20.  46.  —  beegl.  In  Stektir.  21.  195.

Glasbütten,  inländische,  Stempclung  der  von  lelbigen  verfertigten  Flaschen.  21.  45.

Gläubiger,  wegen  deren  Verhältnisse  zu  ihren  mit  Grund-Eigenthum  angesessenen  Schuldnern,  in  den
an  Preußen  zurückgefallenen  Polnischen  Provinzen.  18.  161.  —  deren  Rechte  und  Verpfllchtungen
in  Beziehung  auf  die  älfern  im  Königreiche  Polen  ausstehenden  Kapitallen.  19.  200.  seq.  —.  Rechte.
derselben  auf  die  Hppotheken-Zinsen  während  des  Konkurses.  20.  34.—1  verskorbener  Begmten  und
Pensien-  alrs  haben  auf  die.  Gnadenbewilligungen  für  die  Hinterbliebenen  der-  letztern  keine  Anspruͤche.
20.  15.  —  Erwerbung  und  Sicherung  ihrer  Hypothelenrechte.  20.  106.

Gnadenb  pilligungen-  fär  die  Hinterbliebenen  verstorbener  Beamten  und.  Penstonairs,  deren  Verwendung.

  20.  45.  —  Auf  selbige  haben  Gläubiger  keine  Ansprüche.  ibid.

Goldmänzen,  #.Monen.  —  Goldzahlungen,  theilweise,  bei  Stcucr#  und  Jollgefällen.  18.  86.  sed.

21.C  13

Gierslar,  Stadt  und  Ecbict,  Mtrctung  derselben  an.  Hannover.  18.  (Anhang.)  15.

Gonvernements-Miliz.  im  Greßherzogthum  Niederrhein,  Auflssung  derselben.  21.  2.

Güter,,  unberegliche,  V  Verlautbarungzund  Bestätigung  der  Verträge  über  selbige.  21.  43.

Gutöhberrliche  und  bäucrliche  Verhällnisse,  s.  bauerliche.

Gratinkationen,  für  Einbringung  desertirter  Militnir-Sträflinge.  19.  25.  —  kür  die  Genharmerse  bei
ausgczeishneten  Diensileistungen.  21.  15.

Greifensiein,  Amt,  wird  von  Nassau  an  Prcußten  abgetreten.  18.  (Anhang.)  J1

Greffewak=  Universikät.,  Regierungs-  Bvollmöchtigter  derselben  in  der  Person  des  dorfigen  Kanzlers.

k.  2.

*—“  Ausagepossen,  deren  Ausstellung  zur  Sicherung  der  Zoll=  und  Steucx-Erhebung.  18.  108.  109.
Orenz-Ausseher,  keren  Anslellung.  18.  108.  —  deren  Pfüichten  und  Befugnisse.  18,  109.  110,
Grenzbezirke,  deren  Bildung  fär  das  Zoll=  und  Steuerwrsen.  18.  107.

Grenz-Gendarmerie,  s.  Gendarmerie.  .

Grenz-  Vertraͤge  mit  freuiden  Staaten,  s.  dlese  unter?  Rußland,  Niederlande  und  Sachsen.
Grenz-Zollämfer,  deren  Anlegung.  18.  108.  109.
Groß-