Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1821. (12)

Drittes  Sachregister.  Mxvu

Schutzgeld,  jaͤhrliches,  in  wie  weit  dessen  Entrichtung  im  Cottbusser  Kreise  und  in  den  vormals  Koͤnlgl.
Saͤchsischen  Landestheilen  noch  statt  finden  kann.  19.  23.

Schwangerschaft,  verheimlichte,  Bestätigung  der  über  selbige  ergangenen  Scrraferkenntnisse.  21.  100.

Schwarzburg-Rudolstadt,  Fürstenthum,  Uebereinkunft  mit  selbigem  wegen  gegenseitiger  Freizügigkeit.
  18.  25.  —  Kartel-Konvention  mit  selbigem.  18.  171.  —  Staatsvertrag  mit  selbigem,  rücksichtlich
  der  vom  Königreiche  Sachsen  an  Preußen  übergegangenen  Rechte  und  Verpflichtungen  gegen
gedachtes  Fürstenthum.  18.  (Anhang.)  74—77.  —  Separat-Artikel  mit  selbigem  über  die  Lehns-Erpektanzen,
  die  vormaligen  Rezeßherrschaften  und  die  abgetretenen  Aemter  Heringen  und  Kelbra.  19.
(Anhang.)  97.

Schwarzburg-Sondershausen,  Fürstenthum,  Kartel-Konvention  mit  selbigem.  18.  182.  —  Staats-Vertrag
  mit  selbigem  rücksichtlich  der  von  Sachsen  an  Preußen  übergegangenen  Rechte  und  Verpflichtungen
  gegen  gedachtes  Fürstenthum.  18.  (Anhang.)  71—74.  —  Ferelzügigkeit  mit  demselben.  19.
20.  —  Vertrag  mit  selbigem  wegen  Erhebung  der  Joll=  und  Verbrauchssteuern  von  dem  Verkehr  der
eingeschlossenen  Landestheile  desselben.  20.  1.  —  wegen  gegenseitiger  Aufhebung  der  Kosten-Vergütigungen
  in  unvermögenden  Kriminal-Untersuchungen.  20.  61.

Schweden  und  Norwegen,  Königreich,  Traktat  mit  selbigem  über  die  Abtretung  von  Schwedisch-pommern
  und  der  Insel  Rügen,  Seitens  Dännemarks  an  Preußen,  rücksichtlich  des  Kieler  Traktats.  18.
(Anhang.)  Z9  bis  46.

Schwedisch-Pommern,  s.  Pommern.

Schweiz,  Eidgenossenschaft,  Uebereinkunft  mit  selbiger  wegen  gegenseitiger  Aufhebung  des  Abschoß=  und
Abfahrtsgeldes.  18.  1.  —  an  den  Genfer  Kankon  wird  von  Seiten  des  Köntgreichs  Sardinien  ein
Theil  von  Savoyen  abgetreten  und  Preußischer  Seits  bestätigt.  18.  (Anhang.)  1.  4.  10.

Schweizerläden,  Gewerbesteucr-Entrichtung  von  selbigen.  20.  149.  159.

Seebote,  kleine,  Schleusengeld-Entrichtung  von  selbigen.  21.  188.

Seefahrende,  Vorschriften  für  selbige  nach  der  Danziger  Hafen-Polizei-Ordnung.  21.  22.  seq.

Seehäfen,  Waaren-Einführung  in  selbige.  18.  107.  10.  121.  122.  —  Polzei-Ordnung  für  henjenigen
  zu  Danzig.  21.  21.  seq.  —  Sicherung  der  Zollgefälle  in  letzterem.  21.  25.  seJq.

Seehandlungs-Sozietät,  General-Direktion  der,  künftige  Verhältnisse  derselben.  20.  25.  —  Errichtung
  eines  Kuratoriums  für  selbige.  ibid.  26.

Seepässe,  s.  Pässe.

Seiltänzer,  Gewerbesteuer-Entrichtung  von  selbigen.  20.  162.

Senftenberg,  Amt,  Regulirung  der  gutsherrlichen  und  bäuerlichen  Verhältnisse  in  selbigem.  21.  110.

Servis,  in  wie  weit  beurlaubte  Offiziere  darauf  Anspruch  haben.  19.  246.  —  dessen  fernere  Aufbringung
  von  den  Städten  und  Distrikten  in  den  östlichen  Provinzen.  20.  135.  —  reglementsmäsiiger  für
die  Offiziere,  (Hülfs-Servis)  die  von  den  Städten  dazu  geleisteten  außerordentlichen  Zuschüsse  horen
auf.  20.  137.  —  auf  selbigen  hat  die  Gendarmeric  keinen  Anspruch.  21.  4.

Sevenager,  Stadt,  tritt  Preußen  an  die  Niederlande  ab.  18.  (Anhang.)  25.

Sicherheit,  effentliche,  Pflichten  der  Gendarmerie  zur  Aufrechthaltung  derselben.  21.  5.  17.

Siegelgelder,  deren  Erhebung  von  ausländlschen  Waaren.  18.  66.  85.  100.  —  21.  181.

Siegen,  Fürstenthum,  wird  von  den  Niederlanden  an  Preußen  abgetreten.  18.  (Anhang.)  26.  —  und  vonletzterem
  theilweise  an  Nassau.  ibid.  31.  —  Nassau  giebt  selbiges  an  Preußen  zurück.  19.  (Anhang.)  97.99.

Silbermünzen,  s.  Münzen.

Sizilien,  Königreich  beider,  Konvention  mit  selbigem  wegen  wechselseitiger  Aufhebung  des  Abschosfes  und
Abfahrtsgeldes.  18.  157.  seq.

Soldaten,  welche  die  Kriege  von  181#  mitgemacht  haben,  unentgeldliche  Verleihung  des  Bürgerrechts
an  selbige.  19.  217.  —  zur  Festungsstrafe  verurtheilt,  denselben  soll  letztere  auf  die  Dienstzeit  nicht
angerechnet  werden.  20.71.  —  Bestrafung  derselben  für  den  begangenen  dritten  Diebstahl.  21.  183.

Solms-