Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1822. (13)

  
Datum 
des 
Gesetzes. 
Ausgege- 
ben zu 
Berlin. 
Inh a l . 
No. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
Febr. 
20. 
7. März 
½ 
2. Febr. 
18—2. 
5. März. 
6. April. 
16. Mai. 
23. März 
28. — 
  
  
1 6. Mai. 
23. Maͤrz. 
6. April. 
Allerbochsie Kabinetsorder, betreffend die Verlaͤn— 
Ferung der Fristen zur Anmeldung der Neal= 
auspräche auf die unter der Gxrichtsbarkeit des 
Ober-Landesgerichts zu Glogau belegenen eri- 
mirten Grumsiücke der Ober-Lausitz 
Allerhochsie Kabinelscrder, betressend die Entrich- 
tung der Steuer von inländischen Tabaksblättern. 
Insiruktion zur Anlage enger vom Schornstein- 
feger nicht zu befahrender Schornsteinröhren. 
Allerhöchsie Kabinetsorder wegen eines Präklusions= 
Termins zur Anmeldung der Verwaltungs- 
Ansprüche, welche mit dem Herzogthum Sach- 
sen auf Preußen übergegangen sind 
Allerhöchste Kabinetsorder wegen eines Präklusions= 
Termins zur Einlösung der Haupt-Nutz= und 
resp. Haupt-Brennholzkassen -Obligationen 
Allerhöchsie Kabinelsorder, betreffend die Ver- 
wendung der den Gutebesitzern bewilligten Re- 
tablissementsgelden 
Nerordnung über die zusschliehung der Oeffent- 
aschten der Verhandlungen in solchen Fällen, 
worin Mora#n#t und Sittlichkeit darurch gefähr= 
det werden können 
Allerhöchsie Kabinetsorder, betreffend die Begna- 
digung der beim ehemaligen Herzoglich-Braun- 
schweig-Oelsschen Korps ohne Erlaubniß in 
Diensten gestandeuen Preußischen Offiztere 
Allerhochste Kabinetsorder wegen einer Präklusions- 
frist für die Zurückzahlung der im Jahre 1813. 
in Schlessen ausgeschriebenen Zwange-Anleihe 
Konvention mit Rußland, in Betreff der Forde- 
rungen Königlich -Polnischer Unterthanen aus 
alten schlesischen Schuldverschreibungen. 
Gesetz wegen des Schuldenwesens der Gemeinen 
in den Landeütheilen des linken Rheinufers und 
in der Stadt Wesel 
Gesetz wegen der Stempelsteuer. 
Polizei-Ordnung fur den Hafen von Pillau. 
  
  
Schif- 
  
. 
  
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711 
  
  
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