Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1822. (13) 

 

Datum
des
Gesetzes.

Ausgegeben
  zu
Berlin.

Inh  a  l  .

No.

des  Gesetzes.



Seite.

 

Febr.

20.

7.  März

½

2.  Febr.
18—2.

5.  März.

6.  April.

16.  Mai.

23.  März

28.  —

 

 

1  6.  Mai.

23.  Maͤrz.

6.  April.

Allerbochsie  Kabinetsorder,  betreffend  die  Verlaͤn—
Ferung  der  Fristen  zur  Anmeldung  der  Nealauspräche
  auf  die  unter  der  Gxrichtsbarkeit  des
Ober-Landesgerichts  zu  Glogau  belegenen  erimirten
  Grumsiücke  der  Ober-Lausitz

Allerhochsie  Kabinelscrder,  betressend  die  Entrichtung
  der  Steuer  von  inländischen  Tabaksblättern.

Insiruktion  zur  Anlage  enger  vom  Schornsteinfeger
  nicht  zu  befahrender  Schornsteinröhren.

Allerhöchsie  Kabinetsorder  wegen  eines  Präklusions=Termins
  zur  Anmeldung  der  Verwaltungs-Ansprüche,
  welche  mit  dem  Herzogthum  Sachsen
  auf  Preußen  übergegangen  sind

Allerhöchste  Kabinetsorder  wegen  eines  Präklusions=Termins
  zur  Einlösung  der  Haupt-Nutz=  und
resp.  Haupt-Brennholzkassen  -Obligationen

Allerhöchsie  Kabinelsorder,  betreffend  die  Verwendung
  der  den  Gutebesitzern  bewilligten  Retablissementsgelden


Nerordnung  über  die  zusschliehung  der  Oeffentaschten
  der  Verhandlungen  in  solchen  Fällen,
worin  Mora#n#t  und  Sittlichkeit  darurch  gefährdet
  werden  können

Allerhöchsie  Kabinetsorder,  betreffend  die  Begnadigung
  der  beim  ehemaligen  Herzoglich-Braunschweig-Oelsschen
  Korps  ohne  Erlaubniß  in
Diensten  gestandeuen  Preußischen  Offiztere

Allerhochste  Kabinetsorder  wegen  einer  Präklusionsfrist
  für  die  Zurückzahlung  der  im  Jahre  1813.
in  Schlessen  ausgeschriebenen  Zwange-Anleihe

Konvention  mit  Rußland,  in  Betreff  der  Forderungen
  Königlich  -Polnischer  Unterthanen  aus
alten  schlesischen  Schuldverschreibungen.

Gesetz  wegen  des  Schuldenwesens  der  Gemeinen
in  den  Landeütheilen  des  linken  Rheinufers  und
in  der  Stadt  Wesel

Gesetz  wegen  der  Stempelsteuer.

Polizei-Ordnung  fur  den  Hafen  von  Pillau.

 

 

Schif- 



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