XX
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1876.
Datum
bes
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In halt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.,
bes
Gesetzes.
Seite.
1876.
11. Juli.
14. —
17. —
23. —
24. —
1876.
19. Juli.
27. —
1. Septbr.
24. Novpbr.
31. Juli.
29. August.
19. Septbr.
31. Juli.
6. Septbr.
29. August.
29. —
Gesetz, betr. den an den Kronfideikommißfonds
zu leistenden Ersatz für die aus der Herrschaft
Schwedt zur Staatskasse geflossenen Einnahmen.
Gesetz, betr. die Veranlagung und Erhebung der
direkten Staatssteuern nach dem Etatsjahre.
Privilegium wegen Ausgabe auf jeden Inhaber
lautender Obligationen der Stadt Ems zum
Betrage von 450,000 Mark.
Allerh. Erlaß, betr. die Genehmigung eines Nachtrags
zu dem Statute der kommunalständischen
Bank für die Preußische Oberlausitz zu
Görlitz vom 2. März 1866. (Gesetz= Samml.
für 1866. S. 157. ff.).
Gesetz, betr. die Mobiliar-Feuerversicherung
in dem früheren Fürstenthum Hohenzollern-Sigmaringen.
Allerh. Erlaß, betr. die Aenderung des Tarifs, nach
welchem die Abgabe für das Befahren des
Bromberger Kanals zu erheben ist.
nhaber
Privilegium wegen Ausgabe auf jeben
erlin
lautender Anleihesch eine der Stadt
zum Betrage von 30,000,000 Mark.
Gesetz, betr. die Bewilligung von Staatsmitteln zur
Beseitigung der durch die Hochwasser im Früh-=jahre
1876. herbeigeführten Verheerungen und
gemeingefährlichen Zustände.
Gesetz, betr. die Ablösung der Reallasten im
Gebiete des Regierungsbezirks Cassel, ausschließlich
der zu demselben gehörigen vormals
Großherzoglich Hessischen Gebietstheile.
Gesetz, betr. die Reisekosten und Diäten der
Mitglieder des Hauses der Abgeordneten.
Allerh. Erlaß, betr. Abänderung einiger Bestimmungen
des Tarifs vom 30. Dezember 1874.,
nach welchem das Hafengeld in Memel und
die Abgaben für die Benutzung der besonderen
Anstalten daselbst zu erheben sind.
19.
21.
33.
22.
24.
28.
22.
26.
24.
24.
8432.
8443.
3444.
8450.
8445.
8456.
8447.
8451.
270.
288-290.
356.
Nr. 4.
293.
348.
400.
Nr. 10.
294-295.
357-366.
345.
349.
