Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1826. (17) 

IV

 

Datum  Ausgege-  No.
des  ben  zu  In  h  a  l  k.  des  des  Ge-Seite.
Gesetzes.  Berlin.  Stucks.etzes.

 

14.  Februar.3.  April.  Genchmigungs-Urkunde  der,  in  dem  Schluß-Pro-1826.

  1825.  tokolle  der  Weser-Schiffahrts-Reoisions-Kommission
  .  J.  Bremen,  den  21  ten  Dezember
1025.  enthaltenen,  ergäntzenden  Bestimmungen
der  Weser-=  )jiffahrts-Akte  vom  10ten  September
  18231.  ..  997
zebruar.,6.  April.  Allerhdchsic  Kabinctsorder,  daß  zur  Tilgung  der
Staats-Schuleseheine  die  Verloosung  derselben
nicht  weiter  statt  haben  ool.  990
—  —  —  —  NMllerhdchste  Kabineksorder,  betreffend  die  Errichk#tung
  der  Familiem-Fweikommisse  in  den  Rhein=  ,

provinzen.............  ...................  991
10.  Mrz.  —  —  Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  wegen  Herabselzung
des  Porto  fuͤr  Gold  und  Sendungen  von  Werthstücken,
  und  zu  bewilligender  Porto-Refslitutionen
  bei  kaufmännischen  Geld=  und  Packet-Sendungen
  ..  .............  .........  992
21.  Mrʒ.  21.  April.  Tarif  zur  Erhebung  des  Fährgeldes  für  die  Fähr-Anstalt
  zu  Alt-Lietzegdricke  im  Frankfurter

 

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S

Regicrungs-Bezirk  ...........  993
29.  Mäürz—  —  Bruͤckgeld-Tarif  fuͤr  Ruhrort.  .  .  .  .  .  .  ........  ,.
.31.Mäkz.—.—Deklarationdes-Verordnungvomstananuar

1816.,  uͤber  die  eheliche  Guͤtergemeinschaft,  in
Bezug  auf  deren  Anwendbarkeit  in  der  Grafschaft
Verden  und  dem  ehemaligen  Stifte  Elten.
2.  April.  29.  Mai.  Allerhöchste  KobinetsSorder,  betreffend  die  Beschlagnahme
  des  Vermogens  der  Deserteure  in  den  Provinzen,
  woselbst  das  Allgememe  Landrecht  keine
Gesetzeskraft  ..#  ...................  999
4.  April.2pril.Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Regulirung
  des  Schuldemvesens  der  chemals  Westphälischen
  Oeparkements  der  Elbe,  Saalc  und  des
Harzzzszz  .  .  .  ..  998
7.  April.  21.  April.  VPublikandum,  betreffend  das  Verbot  des  Nachdrucks
und  resp.  Handels  mit  auswärts  veranstalteten
Nachdrucken  der  von  Götheschen  Werke  996
29.  April.  29.  Mai.  JAllerhoͤchste  Kabinetsorder,  betresfend  die  Guͤltigkeit
der  Allgemeinen  Gesinde-Ordnung  vom  Sten  November
  1810.,  in  dem  Culm=  und  Michelauschen

 

Kreise  #  1000
—  —  —  —  BBublikandum,  das  den  Hinterbliebenen  des  Dichters
von  Schiller  ertheilte  Privilegum  betresfend.  1001

 

 

 

 

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