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(No. 1105.) Ministerial-Erklärung vom 28sten Oktober 1827., uͤber die mit dem Koͤnigreich
Sachsen getroffene Vereinbarung, den Schutz der Rechte der Schriftsteller
und Verleger in den beiderseitigen Staaten wider den Bücher-Nachdruck
betreffend.
D., Königlich -Preußische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten
erklärt hierdurch, in Gemäßheit der von Seiner Majestat ihm ertheilten Er-
mächtigung: "I
Nachdem von der Königlich-Sächsischen Regierung die Jusicherung ge-
schchen ist, daß die im Königreich Sachsen besiehenden gesetzlichen Vor-
schriften wider den Bücher-Nachdruck und dessen Verbreilung, mit Wor-
behalt der weitern Sicherstellung, welche in Folge des 181#en Artikels der
deutschen Bundesakte die Rechte der Schriftsieller und Verleger gegen den
Bücher-Nachdruck durch die daselbsi verheißenen gleichförmigen Maaß=
regeln zu erwarten haben, in ganz gleichem Maaße zum Schutze der
Schriftsteller und Verleger der Königlich -Preußischen Staaten zur An-
wendung gebracht werden solle, als wäre von betheiligten Kbniglich-
Scchsischen Unterthanen die Rede, und ohne daß es deshalb besonderer
Privilegien wider den Nachdruck bedürfe;
daß das Verbot wider den Bücher-Nachdruck, so wie solches bereits im ganzen
Umfange der Preußischen Monarchie, zum Schutze der inländischen Schrift-
steller und Verleger, nach den in den einzelnen Provinzen geltenden Gesetzen
besieht, auch auf die Schriftsteller und Verleger des Königreichs Sachsen An-
wendung finden und mithin jeder durch Nachdruck oder dessen Verbreitung be-
gangene Frevel gegen letztere, nach denselben gesetzlichen Vorschriften beurtheilt
und geahndet werden solle, als handelte es sich von beeinträchtigten Schrift-
siellern und Verlegern der Preußischen Monarchie selbst.
Gegenwärtige Erklärung soll, nachdem sie gegen eine übereinstimmende,
von dem Königlich-Sächsischen Ministerium vollzogene, Erklärung ausgewechselt
worden seyn wird, durch öffentliche Bekanntmachung in den diesseitigen Staaten
Kraft und Wirksamkeit erhalten.
Berlin, den 28fsten Oktober 1827.
(I. S)
Konigl. Preußisches Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
v. Schönberg.
Vor
