Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1830. (21)

xi.viii Fünftes Sachregister. 1826. bis 1830. 
Vorladung, öffentliche, (Ediktal-Vorladung),, wegen verlommer oder vernichteter Staatspapiere. 28. 62, 
— der Legatarien, zur kegitimarion als Verwandte einer bestimmten Person, gleich den unbekannten 
Erbschafts-Interessenten. 29. 23. — civilgerichtliche, der Unteroffiziere und gemeinen Soldaten, das 
über deren Instnuation im &. 54. des Anhanges zur Allgem. Gerichtsordnung vorgeschriebene Verfahren 
soll auch in denjenigen Landestheilen Anwendung finden, wo letztere noch nicht Gesetzkraft erhalten 
hat. 27. 31. — an die Mltglieder der Kirchen= Gemelnen in größern Städten, Verfahren bei deren 
Insinuation. 20. 40. — ( auch Aufgebot, öffentliches. 
Wormundschaften, Kompetenz der Gerichksämter rücksichtlich deren Leitung. 27. 101. — (4. auch. 
Geschlechts-Vormundschaft. 
Vormundschafts- Sachen, bei den Unkergerlchten schwebend, in stlbigen können die Pupillen-Kolleglen 
der Ober-bandesgerichte, im Großherzogklhum Posen das Ober-Appellationsgericht, die Dlspensatlon 
von der Nothwendigkeit der Subhastation unbeweglicher Güter der Pflegebefohlencn erkheilen. 30. 144. 
Vorstädte, bei Festungen, deren Anlegung, Jerstérung im Laufe eines Krieges, und demnächstiger 
Wiederaufbau derselben. 28. 123. 129. 
Vota, (. Regierungs-Vota. 
W. 
Waaren, auf Packhofslagern niedergelegt und daselbst durch zufallige Ereignisse vermindert, Steuer-Erlaß 
von selbigen. 28. 19. — selbstverfertigte, deren Umhertragen auch von Ausländern in den angreuzenben 
Bezirken ihres Wohnorts, ohne Gewerbeschein. 30. 1 
Waaren-Aufkäufe, im Umherziehen, behufs des Wiederverkaufs, unter dem Beding der frachtweisen 
Beförderung derselben, Ausstellungen von Gewoerbscheinen auf selbige ohne Beschränkungen. 26. 61. 
Waarenbestellungen, im Umherzichen, Ausstellung von Gewerbescheinen auf selbige ohne Beschränkungen, 
für den ganzen Umfang der Monarchie. 26. 61. — steuerfreie Wiederausfertigung der Gewerbeschtine 
auf selbige beim Wechsel der damit für inländische Kaufleute und Fabrikanten umherreisenden Persönen, 
während des Steuerjahres. 30. 17. 
Waaren-Deklarationen, behufs der Entrichtung der Jollgefäle, Strafbarkeit der unrichtigen Ferkigung 
derselben. 29. 95. 
Waaren= Transporte, Vorschriften rücksichtlich derselben in Beziehung auf die Zollstraßen in den Grenz- 
Bezirken. 27. 
# Vortälll. , dürfen keine ungestempelte Maaße und Gewichte in Besitz oder Gebrauch nehmen. 
83. — verwirken, außer der Polizeistrafe, deren Konfiskation; ebendaselbst. 
Wachnkne , in den Städten, in wie weit zu deren Leistung die Bürger auch in den wieder croberten 
und neu erworbenen Landeakheilen verpflichtet sind. 29. 93. 
Wachterhütten, deren Anlegung innerhalb der Festungs-Rayons. 28. 122. 123. 4126. 
Wachtmeister, des stehenden Hecres und der Landwehr, mit Ausschluß der Garden, die gegen felbige 
auf Srget und Verlust des Portespees gerichteten Erkenntrisse bedürfen der allerhöchsten Bestätigung 
nicht. 27. 
Wishscheinse . Jagdscheine. 
Wagen, müssen sich auf den Chausseen nach der rechten Seite hin halb ausweichen. 28. 67. 
Wagen-Geleise, (Schlitten- Geleise, Schlittenkappen), gleiche, deren Einführung im Abnigreiche 
Preutzen. 28. 25. — deögl. in der Provinz Posen. 30. 119. — desgl. in der Provinz Sachsen. 
30. 111. — desgl. im ganzen Provinzialverbande der Mark Brandenburg und des Markgrafthums 
Niederlausitz, mit Bezug auf die Verordnung vom 14ten März 1805. — 29. 103. — deögl. in der 
Provinz Westphalen. 29. 97. 
Waisen-Unterstützungsgelder, s. Kinder-Erziehungsgelder. 
Waldeck, Fürstenthum, Vereinbarung mit selbigem gegen den Bücher-Nachdruck. 28. 21. 
Waldungen, s. Forstfrevel. 
Wall-
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.