Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1833. (24)

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(No.  1412.)  Allerhöchste  Kabinetsorder  vom  126ken  Jamar  1833.)  wonach  Gewerbscheine
zum  Aufsuchen  von  Bestellungen  auf  Edelsteine  und  edle  Fossilien,  als  Achate,
Karncole  2c.  oder  auf  Quincaillerie-Waaren,  deren  Hauptwerth  in  solchen
Steinen  besteht,  nicht  ferner  ertheilt  werden  sollen.

Aa  Ihren  Bericht  vom  27sten  v.  M.  setze  Ich,  mittelst  Deklaration  der  gesetzlichen
  Bestimmungen  im  5.  21  a.  des  Gesetzes  vom  30sten  Mai  1820.  und  im
6.  5.  des  Regulativs  über  den  Gewerbsbetrieb  im  Umherziehen  vom  228sten  April
1824.  nach  Ihrem  Antrage,  fest:  daß  zum  Aussuchen  von  Bestellungen  auf  Edelsteine
  und  edle  Fossilien,  als  Achate,  Karneole  2c.  oder  auf  Quincaillerie-Waaren,
deren  Hauptwerth  in  solchen  Steinen  besteht,  Gewerbscheine  nicht  ferner  ertheilt
werden  dürfen,  welche  Bestimmung  Sie  durch  die  Gesetz  Sammlung  zur  öffentlichen
  Kenntniß  zu  bringen  haben.

Berlin,  den  12ten  Januar  1833.

Friedrich  Wilhelm.

An
die  Staatsminister  v.  Schuckmann,  Maassen  und  Freiherrn  v.  Brenn.

 

(No.  1413.)