VIII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1834.
Datum
des
Gesetzes2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stuͤcks
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1834.
5. Juli.
14.
19.
24.
1834.
12. August.
18. Juli.
18.
29.
12. August.
LI. Septbr.
II.
Die diesseits abgegebene Erklaͤrung, in Betreff der
mit der Fürstlich-Reuß-Plauenschen der jün-
gern Linie gemeinschaftlichen Regierung getroffe-
nen Uebereinkunft, wegen gegenseitiger Beförke-
rung der Rechtspflege.
Allerhöchste Kabinetsorder, über kie Befugniß des
Rheinischen Revisions= und Kassations=
hofes, nach erfolgter Kassation eines urtheils,
die Hauptsache, die er zu seiner materiellen Ent-
scheidung faktisch noch nicht hinreichend vorberei-
tek findet, an die Instanzgerichte zur Instruk-
tion und zum Erkenntniß zurückzuverweisen; und
über die Verpflichtung der letztern, nach den vom
Revisions= und Kassationshofe festgesetzten Reches-
grunesäten und Normen zu verfahren und zu er-
ennen.
Bekanntmachung, wegen des Zutritts verschicde-
ner Deutscher Regierungen zu dem unterm
Llten Mai 1833. zwischen Preußen, Baiern,
Sachsen, Kurhessen, dem Großherzogthum Hessen
und den bei dem Thüringenschen Zoll= und Han-
delövereine betheiligten Regierungen, abgeschlosse-
nen Jollkartel.
Allerhöchste Kabinetsorker, wegen der Bürgschaf-
ten der Ehefrauen im Herzogthume West-
phalen, im Fürstenthume Siegen und den
Grafschaften Wittgenstein.
Allerhöchste Kabineksorder, betreffend den Gerichts-
stand der zu den Garnisonen in den Bundes-
festungen Mainz und kuxemburg gchrigen
diesseitigen Militairpersonen und Beamten
und ihrer Angehörigen, so wie eie auf deren
Rechtsangelegenheiten zur Anwendung kommenden
Gesetze.
Allerhöchste Kabineksorder, wegen Verleihung der
revidirten Städteordnung vom 17en März
1831. an die Stadt Bojanowo, im Regierungs=
bezirke Posen.
Allerhöchste Kabinetsorber, betreffend die Modifika-
tion der Vorschristen in Nr. 20. des allgemeinen
Regulativs über das Servis= und Einquartie=
rungswesen, vom 17. März 1810. in Beziehung
auf ie Ausmiethung der Unteroffiziere
und Soldaten unter dem Bedbing der Verab-
reichung einschläfriger Bettstellen.
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1543
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