Full text : Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873. (14)

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Das  deutsche  Reich  und  seine  einzelnen  Glieder.

unmöglich  machte.  Man  könnte  das  Erforderniß  aufstellen,  daß  der  Reichskanzler
  Mitglied  des  Ministeriums  eines  andern  bedeutenden  Bundesstaats
sei,  denn  in  Preußen  ist  der  Personalzusammenhang  der  königlich  preußischen
und  der  kaiserlichen  Krone  doch  ohnehin  gegeben  und  unzertrennbar.  Aber
auch  der  Zusammenhang  zwischen  dem  Reichskanzler  und  dem  preußischen
Ministerium  würde  dadurch  ja  in  keiner  Weise  gestört  werden,  daß  der

Erstere  vollständig  aufhört,  Mitglied  des  preußischen  Ministeriums  zu  sein.

Wie  ist  der  Geschäftsbetrieb  im  Bundesrathe:  Die  Faktoren,  welche  den
Haupteinfluß  auf  die  Vorbereitung  der  Vorlagen  für  den  Reichstag  haben,
sind  die  Ausschüsse  des  Bundesraths.  In  jedem  dieser  Ausschüsse  hat,  wenn
S.  M.  der  Kaiser  es  nicht  ausdrücklich  anders  befiehlt,  der  preußische  Minister
  des  betreffenden  Ressorts  oder  einer  der  höchsten  Vertrauensbeamten
des  Ministeriums  den  Vorsitz.  In  der  Sitzung  des  Bundesrathes  findet  sich
wieder  das  preußische  Ministerium  in  seiner  Majorität  zusammen  und  arbeitet
dort  und  in  seinen  Ausschüssen  unter  Vorsitz  des  Reichskanzlers  mit  den
übrigen  Ministern.  Die  Bänder,  die  beide  Organisationen  aneinander  befestigen
  sind  also  viel  stärker,  als  man  äußerlich  anzunehmen  pflegt.  Wenn
der  Reichskanzler  nothwendig  das  Vertrauen  S.  M.  des  Kaisers  haben  muß,
wenn  er  sich  des  Vertrauens  der  Mehrheit  der  Regierungen,  die  im  Bundesrath
  vertreten  sind,  versichert,  wenn  er  dabei  das  Vertrauen  der  Mehrheit
des  Reichstages  zu  gewinnen  weiß,  so  ist  dadurch  eine  Lage  gegeben,  bei  der
Sie  viel  eher  sich  im  preußischen  Ministerium  erkundigen  können:  Verliert
ihr  auch  nicht  die  Fühlung  mit  dem  Reichskanzler?  als  daß  Sie  Veranlassung
  haben,  den  Reichskanzler  zu  fragen:  Verlierst  Du  auch  nicht  die
Unterstützung  des  preußischen  Ministeriums?  Der  Reichskanzler  kann  ein
Gewicht  durch  andere  Elemente  gewinnen,  welches  viel  stärker  ist  als  die
Disposition  über  die  17  preußischen  Stimmen,  und  daß  ihm  die  entgehen
sollten,  so  lange  er  der  Haupt-Vertrauensmann  S.  M.  des  Keisers  ist,  ist
eigentlich  kaum  denkbar.  Dieß  würde  immer  zu  einem  Wechsel  in  der  Person
des  Reichskanzlers  oder  zu  einem  Wechsel  in  den  Personen  des  preußischen
Ministeriums  führen  müssen.  Mein  Bleiben  in  dem  jetzigen  preußischen
Cabinet,  in  der  Eigenschaft  als  Mitglied,  wenn  auch  nicht  als  Vorsitzender,
beweist,  daß  mein  Entschluß  sich  nicht  geändert  hat,  dieses  preußische  Ministerium
  gerade  in  derselben  Weise  mit  meinen  Kräften  zu  unterstützen,  als
ob  ich  sein  Vorgesetzter  wäre,  nur  mit  etwas  weniger  Arbeit  als  früher,
und  ich  muß  leider  sagen,  mit  etwas  weniger  unfruchtbarer  Arbeit  wie
früher.  Wenn  der  Wechsel  in  den  Personalverhältnissen  des  Ministeriums
einen  Wechsel  in  der  Richtung  und  in  einer  meiner  früheren  Politik  feindlichen
  Richtung  bedeutet  hätte,  würde  keine  Macht  der  Welt  mich  haben  bewegen
  können,  meine  Antecedentien  von  zehn  Jahren  zu  verleugnen  und,
nur  etwa  um  auswärtiger  Minister  zu  bleiben,  diesem  selben  Cabinet  anzugehören.
  Was  den  Etat  des  auswärtigen  Ministeriums  selbst  betrifft,  so
glaube  ich,  es  würde  Ihnen  nicht  nur  aus  dem  nationalen  Gesichtspunkt
erleichtert,  diesen  Positionen  zuzustimmen,  sondern  es  würde  auch  eine  viel
richtigere  und  sachlichere  Bezeichnung  sein,  wenn  man  dieses  Ministerium
statt  „auswärtiges  Ministerium“  „Ministerium  für  die  Reichsangelegenheiten“
oder  „für  die  deutschen  Angelegenheiten"  nennen  würde.  Die  Bearbeitung
des  Zusammenhanges  des  preußischen  Staates  mit  dem  deutschen  Reiche  ist
immer  für  Preußen  territorial  eine  äußere  Angelegenheit,  insofern  als  dies
Verhältnisse  berührt,  die  die  preußischen  Grenzen  überschreiten.  Ich  gebrauche
diesen  Ausdruck  mit  einem  gewissen  Widerwillen,  weil  ich  gewohnheitsmäßig
dafür  halte,  daß  auswärtige  Angelegenheiten  in  Deutschland  nie  anders  sein
sollten,  wie  jenseits  der  deutschen  Grenzen.  (Bravo !)  Es  muß  meines  Erachtens,
  mag  es  nun  der  Reichskanzler  sein  oder  ein  anderer,  im  preußischen
Ministerium  einen  Minister  geben,  dessen  Aufgabe  es  vorzugsweise  ist,  den
Zusammenhang  mit  dem  Reich  innerhalb  des  preußischen  Ministeriums  zu