XI
EChronologische übersicht des Jahrganges 1838.
Datum #usgegeben
des in
Gesetzes2ch, Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1838. 1838.
18. Oktbr.27. Novbr.
21. – 7. —
3. Novbr. 124.
11. — 8. Dezbr.
29. –— 6. —
Allerhöchste Kabinetsorder, die Erhebung der Ha-
fengelder, der Abgaben für die Benutzung
besonderer Anstalten und der Gebühren für gewisse
beistungen in den Häfen zu Danzig und Neu-
sahrwasser und zu Pillau, so wie der
Schifffahrtsabgaben in den Städten Königs-
berg u. Elbing betr., mit den Tarifen selbst.
Verordnung über das Ausgebot von Spezialmas-
sen nach erfolgter Subhastarion.
Allerhöchste Kabinetsorder, über die Befugnisse des
Richters zur Aufrechthaltung der Ruhe und
Ordnung bei gerichtlichen Verhandlungen.
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Abänderung des
Eingangsgzolles von Steinkohlen bei deren
Eingange auf der preußischen Seegränze und auf
der Elbe, vom 1. Januar 1839. an.
Gesetz über die Eisenbahn-Unternehmungen.
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Deklaration
des 6. 79. Titels 35. der Prozeßordnung über
die außerordentlichen und willkührlichen
brbenee in fiskalischen Unterfu-
ungssachen
ctn ckaͤruns zur Erläuterung und Ergänzung
der mit der Königlich-Sächsischen Regie-
rung, wegen der wechselseieigen Ubernahme
der Ausgewiesenen, bestehenden Konvention
vom 21. Januar (5. Februar) 1820.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Ausstellung
der ärztlichen Acteste über den Gesundheits-
zuftand ber Gefangenen.
Ministeriol-Bekannemachung über die Erläuterung und
Ergänzung der mit dem Königreiche Sach-
sen, wegen wechselseitiger Ubernahme der Aus-
gewiesenen, bestehenden Konvention.
36.
8
37.
37.
37.
37.
(mit Anl.
A—D.)
1942.
1946.
1943.
1947.
1949.
1950.
1950.
(Anl.)
48. önsn
8 498.500.
504.
542.
544.—