Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

XI 
EChronologische übersicht des Jahrganges 1838. 
  
Datum #usgegeben 
des in 
Gesetzes2ch, Berlin. 
Inhalt. 
Nr. 
des 
Stuͤcks. 
  
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1838. 1838. 
18. Oktbr.27. Novbr. 
21. – 7. — 
3. Novbr. 124. 
11. — 8. Dezbr. 
29. –— 6. — 
  
  
Allerhöchste Kabinetsorder, die Erhebung der Ha- 
fengelder, der Abgaben für die Benutzung 
besonderer Anstalten und der Gebühren für gewisse 
beistungen in den Häfen zu Danzig und Neu- 
sahrwasser und zu Pillau, so wie der 
Schifffahrtsabgaben in den Städten Königs- 
berg u. Elbing betr., mit den Tarifen selbst. 
Verordnung über das Ausgebot von Spezialmas- 
sen nach erfolgter Subhastarion. 
Allerhöchste Kabinetsorder, über die Befugnisse des 
Richters zur Aufrechthaltung der Ruhe und 
Ordnung bei gerichtlichen Verhandlungen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wegen Abänderung des 
Eingangsgzolles von Steinkohlen bei deren 
Eingange auf der preußischen Seegränze und auf 
der Elbe, vom 1. Januar 1839. an. 
Gesetz über die Eisenbahn-Unternehmungen. 
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Deklaration 
des 6. 79. Titels 35. der Prozeßordnung über 
die außerordentlichen und willkührlichen 
brbenee in fiskalischen Unterfu- 
ungssachen 
ctn ckaͤruns zur Erläuterung und Ergänzung 
der mit der Königlich-Sächsischen Regie- 
rung, wegen der wechselseieigen Ubernahme 
der Ausgewiesenen, bestehenden Konvention 
vom 21. Januar (5. Februar) 1820. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Ausstellung 
der ärztlichen Acteste über den Gesundheits- 
zuftand ber Gefangenen. 
Ministeriol-Bekannemachung über die Erläuterung und 
Ergänzung der mit dem Königreiche Sach- 
sen, wegen wechselseitiger Ubernahme der Aus- 
gewiesenen, bestehenden Konvention. 
36. 
8 
37. 
37. 
37. 
37. 
  
(mit Anl. 
A—D.) 
1942. 
1946. 
1943. 
1947. 
1949. 
1950. 
1950. 
(Anl.) 
  
48. önsn 
8 498.500. 
504. 
542. 
544.— 
 
	        
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