Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30) 

IV

Chronologische  übersicht  des  Jahrganges  1839.

 

Datum
des

Gesetzes  c.

Ausgegeben
zu

Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stuͤcks.

Nr.
des  Gesetzes.


 

1838.
5.  Dezbr.

12.

17.

22.

1839.
5.  Jannar.

1839.
23.  März.

5.  —

22.

22.

#
l

2.Mäks.

 

5.  Januar.

14.  Februar.

 

Tarif,  nach  welchem  das  Pflastergeld  in  der
Stadt  Borken,  Regierungs-Bezirks  Münster,
zu  erheben  ist.

Reglement,  die  Einrichtung  des  Sparkassenweseus
  betresfend.  4

Allerhöchste  Kabinersorder,  die  Ubertragung  der
obersien  Leitung  der  Verwaltung  der  Justiz=Angelegenheiten
  für  die  Rheinprovinz  an  den
Staats=  und  Justizminister  Mühler  betreffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  anderweite  Feststellung
  der  Kompetenzverhälcnisse  zwischen
dem  Ober-Appellationssenate  und  den  übrigen
Senaten  des  Kammergerichts  betreffend.

Allerhöchste  Kabineksorder,  die  Feststellung  der  Kompetenzverbältnisse
  des  Tribunals  des  Königreichs
  Preußen  und  der  Ober-Landesgerichte
  zu  Königsberg,  Marienwerder  und
Insterburg  bekreffend.

Publikandum  über  ein,  in  der  Allerhöchsten  Kabinetsorder
  vom  7.  Februar  1837.,  die  Heiligbaltung
  der  Sonn=  und  Festtage  betreffend,
vorkommendes  unrichtiges  Allegak,  start  K.  10.—
richtiger  P.  11.

Allerhöchste  Kabinetgorder,  wegen  Verleihung  der
reoidirten  Städteordnung  vom  17.  März  1831.
an  die  Stadt  Schildberg,  im  Großherzogthume
Posen.

Allerhöchsie  Kabineksorder,  betreffend  die  Modifikation
  der  Bestimmung  im  6.  1.  der  Allerhöchsten
Kabinersorder  vom  20.  Septbr.  1836.,  wegen
Beseicigung  der  in  den  Kreisen  Paderborn,
Warburg,  Büren  und  Höxter  aus  der  Ansiedelung
  der  Juden  auf  dem  platten  Lande
und  deren  Verkehr  mit  den  Landbewohnern  bäuerlichen
  Standes  entsprungenen  Mißverhältnisse.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Abänderung
  des  im  &.  227.  der  landschaftlichen

Kreditordnung  für  das  Großherzogthum  Posen.

vom  15.  Dezbr.  1821.  wegen  Ausreichung  der
neuen  Zinskoupons  vorgeschriebenen  Verfahrens.

Ministeriol-Erklärung,  betreffend  Erläuterungen  über
die  zwischen  der  Königlich  Preußischen  und  der
Fürklich  Schwarzburg-Sondershausenschen
Regierung  bestehende  Übereinkunft,  wegen  Übernahme
  von  Vagabunden  und  Ausgewiesenen.


.

 

1976.
(Antl.)

1956.
1957.

(mu  Anl.)

1961.

1962.

1958.

1970.

1975.

1969.

 

 

26•28

16.

73.

62.