Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

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#h  13.  ul.
Das  Grundsteuerkataster  weiset  in  seinen  Karten,  Flurbüchern  und  Mut-deusselln,¾
terrollen  von  sämmtlichen  Grundstücken  die  Eigenthümer  2c.  (S.  14.),  den  Flächen=  und  Ermite=Inhalt
  und,  sofern  die  Grundstücke  nicht  ertraglos  sind,  auch  den  Katastralertrag  mung  der  Kaderselben
  nach  Felnal-Sourte
«  Esaus-Ists

s.14.

Jedes  Grundstück  wird  in  der  Regel  auf  den  Namen  seines  Elgenthümers
  und  zwar  bei  getheiltem  Eigenthum  auf  den  des  nutzbaren  Eigenhümers
in  das  Flurbuch  und  die  Mutrerrolle  eingetragen.  Ist  das  Eigenthum  durch  das
volständige  Nutzungsrecht  eines  Dritten  (eines  Erbpächters  oder  Nutznießers)
beschränkt,  so  erfolgt  die  Eintragung  auf  dessen  Namen  und  der  Name  des
Eigenthümers  wird  nur  nachrichtlich  hinzugefügt.  Diese  Bestimmungen  finden
Anwendung,  es  mag  das  volständige  oder  nutzbare  Eigenthum  oder  das  vollständige
  Nutungsrecht  dem  Staate,  einer  Gemeine,  Gemeineabtheilung,  Korporation,
  Stiftung  oder  andern  moralischen  Person,  oder  einem  einzelnen  Individuum
  zustehen.  Dabei  gelten  folgende  Vorschriften:

1)  Grundstücke,  wesche  keinen  Herrn  haben,  oder  von  ihren  Eigenthümern
aufgegeben  oder  verlassen  worden  (§.  42.),  sind  auf  den  Namen  der  Gemeine,
  in  deren  Feldmark  sie  liegen,  oder  wenn  diese  die  Annahme  ablehnt,
  als  Eigenthum  des  Staats  einzutragen;  .

2)  Grundstuͤcke,  welche  sich  im  gemeinschaftlichen  Eigenthume  mehrerer  Miterben
  oder  anderer  Miteigenthümer  befinden,  werden  im  ersten  Falle  unter
  dem  Kollektivnamen,  die  Erben,  oder  unten  dem  Namen  des  Winwers
  oder  der  Wittwe  mit  dem  Zusatze  und  Miterben,  im  letztern
Falle  unter  dem  Namen  des  Miteigenthümers,  welcher  den  größten  Ankzheil

  daran  hat,  mit  dem  Zusatze  und  Miteigenthümer,  eingeragen.
Haben  alle  Miteigenthümer  gleichen  Antheil,  so  erfolgt  die  Eintragung
mit  dem  Zusatze  und  Miteigenthümer  auf  denjenigen  Namen,  welcher
in  alphabetischer  Ordnung  der  erste  ist,  wobei  jedoch  ein  in  der  Gemeine
wohnender  Miteigenthümer  den  auswärts  wohnenden  vorgeht.  Ein  solches
  gemeinschaftliches  Eigenthum  bildet  in  den  Mutterrollen  einen  besondern
  Arnkel,  der  von  den  übrigen  persönlichen  Artikeln  des  Haupt-Eigenthümers,
  wie  der  Miteigenthümer,  überall  getrennt  bleibt.
Bei  Gütern,  welche  im  Prozeß  befangen  sind,  wird  ein  ähnliches
Verfahren  beobachtet,  und  der  Inhaber  umer  Bemerkung  der  Prätendenten
  aufgeführt.

#3)  Wemnn  ein  Haus  mehrere  Stockwerke  hat,  welche  verschiedenen  Eigenthümern
  zugehören,  so  wird  der  Eigenthümer  des  Erdgeschoffes,  unrer
Bemerkung  der  übrigen  Eigenthümer,  eingetragen.

Z  S.  15.
Den  in  den  Elurbüchern  und  Murterrollen  enthaltenen  Angaben  über  den
Flächeninhalt  der  Grundstücke  liegt  eine  Parzellar=  oder  Stückvermessung  zu

Grunde.
No.  1064.)  d.  16.