Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1839. (30)

Chronologische übersicht des Jahrganges 1839. 
  
Datum 
des 
Ausgegeben 
Gesetzes2c Berlin. 
In h all t. 
Nr. 
des 
Stuͤcks 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1839. 
Februar. 
3. März. 
4. — 
u. —. 
17. — 
( 
1839. 
4 Afril. 
4. — 
23. März. 
4. April. 
4. Mai. 
4. April. 
18. — 
8. März. 
9. April. 
18. — 
4. Mai. 
4. April. 
  
  
Larif zur Erhebung eines Brückengeldes in 
Eickendorf, Regierungsbezirks Frankfurt. 
Allerhöchste Kabinersorder, wegen Verleihung der 
revidirten Städteordnung vom 17. März 1831. 
an die Stadt Wongrowiec, im Großherzog= 
thume Posen. 
Ministerial-Erklärung und Bekonntmachung zur Er- 
gänzung und Erläuterung der zwischen der Königlich 
Preußischen und der Großherzoglich Sachsen-Wei- 
marschen Megierung bestehenden Übereinkunfe 
vom —2 Ven 1822., wegen Übernahme der Aus- 
gewiesenen. 
Allerhöchste Kabineksorder, die Ausprägung von 
Doppel-Thalern oder 31-Guldenstücken 
als Vereinsmünze betreffend. 
Allerböchste Kabinetsorder, wegen Unzulässigkeit der 
erekurivischen Beschlagnahme von Uniform- 
stücken der Offiziere außer Dienst. 
Regulativ über die #eschäftigung sugendlicher 
Arbeiter in Fabriken. 
Gesetz über das Urmaaß des Preußischen Staats, 
im Berfolg des Gesetzes vom 16. Mai 1816. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend das Verfah= 
ren bei Zweifeln, ob ein aus dem Inlande ver- 
wiesener, und wegen seiner Rückkehr zur Un- 
tersuchung gezogener Landstreicher als Inlän= 
der zu betrachten sei oder nicht? 
d— den Verkehr auf den Kunftstraßen 
uhlend Kobinetsorder, berreffend die Einziehung 
  
des Porto fär unfrankirte Vorstellungen 
an Gerichtsbehörden auf die zurückgehenden 
Adressen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, wodurch der 6. 10. der 
Verordnung vom 5. Mai 1838., betreffend die 
Einlegung der Rechtsmittel bei den General- 
Kommissionen tc. und deren Kommissarien, 
deklarirt wird. 
Allerhöchste Kabinetsorder, das Verfahren hinsicht- 
lich der bei den Berliner und anderen Stadt- 
Obligationen ausgegebenen Stich— Koupons 
betreffend. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die von der 
Schifffabrt auf der Ruhr zu erhebende Ab- 
gabe, nebst dem für diese Abgabe unter dem ge- 
dachten Tage Allerhöchst erlassenen Tarif. 
  
(#-) 
1983. 
1979. 
1984. 
1985. 
2005. 
(Inl.) 
1992. 
1988. 
1994. 
(mit Anl.) 
  
1987. 195. 
78 - 80. 
92. 
93. 
156-158. 
94. 
106. 
890-84. 
101. 
107. 
153. 
100. 
 
	        
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