IV
Chronologische übersicht des Jahrganges 1840.
Datum
Gesetzes 2c.
Berlin.
Ausgegeben
In h a l t.
Nr.
des
Stuͤcks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1840.
8.Februar.
15.
15.
1840.
12. März.
2 Februar.
27.
12. März.
6. April.
14 Mätzo. —
16.
30.
7. Mai.
30. April.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Art der Publika-—
tion kreis- und lokal-polizeilicher Verord-
nungen betreffend.
Gesetz über Familienschlüsse bei Familien—
Fideikommissen, Familienstiftungen und
Lehnen.
Gesetz, die Familien-Fideikommisse, fideikom-
milarsschen Substitutionen und Familienstif=
kungen im Herzogebume Schlesien und in der
Grafschaft Glatz betreffend.
Ministerial-Erklärung und Bekanntmachung über
das mit der Großherzoglich Hessischen Re-
gierung getroffene Übereinkommen, bezüglich auf
die wechfelseitige übernohme der Ausgewie-
senen.
Feuer-Sozietäts-Reglement für sämmtliche
Städte Alt-Pommerns, mit Ausschluß der
Stadt Stectin, einschließlich jedoch der Flecken
Werben, Gültzow und Scepenitz.
Verordnung, wegen Auflösung der bisherigen
Feuer-Sozietät der Alt-Pommerschen
Städte und Ausführung des Feuer- Sozie-
täts = Reglements für sämmtliche Städte
Alt-Pommerns, mit Ausschluß der Sctadt
Stettin, einschließlich jedoch der Flecken Werben,
Gülsow und Stepenitz, vom heutigen Tage.
Allerhöchste Kabinetsorder, mit dem Tarif zur
Erhebung des Chausseegeldes auf den Staats-
Chausseen.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Deklara-
tion der 6. 14. und 15. des Mahl= und Schlache-
steuer-Gesetzes vom 30. Mai 1820. in Beziehung
auf die Steuer von dem aus Kartoffeln be-
reiteten Mehl.
Ministerial-Erklärung (und Ministerial-Bekannema-
chung vom 10. April 1840.), zur Ergänzung der mit
dem Königreiche Bayern bestehenden Konven-
tion, wegen wechselseitiger Ubernahme der Aus-
gewiesenen, in Beziehung auf die Seaatsangehö-
rigkeit unselbstständiger Kinder, auf zehnjährigen
Aufenthalt und auf den Begriff der Wirthschafts-
führung.
Verordnung, wegen Erhebung einer Kontrole=
Abgabe von den, zur Zuckerbereitung zu
verwendenden Runkelrüben.
Verordnung über das Rechtsmittel der Resti-
tution gegen Purifikations-Resolutionen.
2075.—
2076.
200.
(und #nd.)
2086.
2082.
33•61
—
94-100.
101.
105-107
109-115
102.
