124 Siebentes Sachregister. 1830. bis 1840.
olldefraudanten und Kontravenienten, unbekannte, Verfahren rücksichtlich der von dens. zurück-
gelassenen Waaren und Sachen. (G. v. W. Jan.) 38. 90. — rückfällige, deren härtere Bestrafung,
resp. mit Verlust des Rechts zum Gewerbebetriebe. (G. v. W. Jan.) 38. 78. 79. — aus dem Aus-
lande, Vollstreckung der Strasen gegen dies. für Zollvergehen im Inlande. (G. v. 23. Jan.) 38. 89.
— eventuelle Verhaftung ders. (ebendas.) — denselben soll Unbekanntschaften mit den Gesetzen und
Vorschristen des Inlandes nicht zur Eneschuldigung gereichen. (G. v. 23. Jan.) 38. Li. — deren
Auslieferung zur Untersuchung und Bestrafung, im Verkehr unter den zollvereinten Staaten. (Ver-
trag und Ubereinkunft v. 1. Novbr.) 37. 175. 170. — Ausübung des Begnadigungs= und Straf-
Verwandlungsrecht gegen dies. S. 187.
Jolldefraudationen und Kontravemtionen, deren Untersuchung und Bestrafung. (G. v. 23. Jan.)
38. 78 — Si. — Strasen für Rückfälle. S. 78. 79. — Verlust des Rechts zum Gewerbebetriebe,
bei dessen Ausübung dieselben öfter begangen worden. S. 78. — wann dieselbe als vollbracht ange-
nommen wird. S. 79. — unter erschwerenden Umständen, (Verbergungen, Vertauschungen, gemein-
schaftl. Defrandation, Assekuranzen 1c.), Verschärfung der Strafe für dies. um die Hälfte. S. 81. —
Strafe der Theilnebmer an dens. S. 81. 82. — Anwendung der Rechesmittel der Appellation, der
Revision und der Nichtigkeitsbeschwerde gegen Erkennenisse in fiskalischen Uncersuchungen wegen ders.
(V. v. 11. Juni.) 38. 377. — Kompetenz der Gerichte bei Umwondlung der für dies. im Verwal-
tungswege festgesetzten Geldstrafen in Gefängnißstrasen. (A. K. O. v. 11. April.) 39. 158. — im
Grenzbezirke, Hausvisitationen, Revisionen der Waarenlager und Zulässigkeit körperlicher Visikatio=
nen rücksichtlich ders. (Zollges. v. 23. Jan.) 38. 39. 40. (§8. 37. 28.) — (Zollord. v. 23. Jan.) 38.
66. (§6. o0. 100.) — Verfahren rücksichtlich derselben in Neu-Vorpommern und Rügen. (V. v.
18. Mai.) 39. 213. 214. — deren Verhütung, Enedeckung und Bestrafung im Verkehr unter den
zollvereinten Staaten. (Vertrag und Ubereinkunft v. 1. Novbr.) 37. 175. 178 ff. 186 f. —
siehe auch Steuer-Defraudationen und Kontraventionen.
Zoͤlle, (Zollaefälle), deren Erhebung nach dem Brutto- oder Nettogewichte. (Zoll-Erheb.-Rolle für
1833. v. 21. Oktbr.) 36. 292 f. — deren Erhebung nach dem Zollgesetze und der Zollordnung.
(v. 3. Jan.) 38. 33 — 77. (siehe auch Zollgesetz und Zollordnung.) — desgl. nach dem Zolltarif
(v. 24. Okebr.) 39. 277 — 324. — Waarenquantitäten unter rol## Zentner bleiben davon befrert.
S. 322. — von weniger als sechs Silberpfennigen oder einem Kreuzer werden nicht erhoben.
(ebendas.) — zu viel entrichtete und zu wenig erhobene, einjährige Verjährungefrist für dies. (Zoll-
ges. v. 23. Jan.) 36. 36. — von den nach diesem Gesetze bestimmten Zollgefällen findet keine Be-
freiung statt. S. 37. — Ermittelung deren Beträge durch die Waarenrevision. (Zollord. v. 23. Jan.)
38. 46. — Verfahren bei Entrichtung des Eingangs golles. (Zollord. v. W. Jan.) 38. 47. —
desgl. des Durchfuhr golls. S. 49. — desgl. des Ausgangsgolls. S. 49. — deren Erhebung von zoll-
poflichtigen Poststücken. S. 51. — unter dem Vorgeben des Durchganges defraudirt, Straffestsetzung
rücksichelich ders. (G. v. 23. Jan.) 38. 80. — Erleichterungen rücksichelich ders. in Bezug auf den
kleinen Grenzverkehr mit dem benachbarten Auslande. (Jollges. v. 23. Jan.) 38. 41. — desgl. für
Gegenstände, die zur Verarbeitung oder Vervollkommnung mit der Bestimmung des Ausganges ein-
gebracht werden und umgekehrt. (ebendas.) — Ausführung dieser letztern Erleichterungen. (Zollord.
v. W. Jan.) 38. 60. — siehe auch Binnenzölle.
Foll-Erhebungs-Rolle, für die Jabre 1I837. 1838. und 1830. (v. 21. Oftbr.) 36. 253 — 299. —
Ergänzung des Abschnites I. der dricten Abtheil. wegen der Durchgangs-Abgaben reches der Oder
seewärts, oder landwärts von Memel bis Neu-Berun rc. (A. K. O. und Tarif v. 27. Novbr.) 36.
313 — 315. — siehe sferner Zolltarif.
Zollfreiheic, für Versendungen aus dem Inlande durch das Ausland nach dem Inlande. (Zollges. v.
23. Jan.) 38. 40. — desgl. für unverkauft zurückgeführte Meß= und Marktwaaren. (ebendas.) S. 41.
— Follfreie Gegenstände, die gleich an der Grenze in den freien Verkehr treten sollen, Abfertigung
ders. (Zollord. v. 23. Jan.) 38. 48. (8. 21.)
Zoll-
