III.
Nachtraäge
zu den jährlichen chronologischen Ubersichten
von 1836— 1840.
Bemerkung:
Diese Nachträge sind nur bestimmt zum Nachweise:
1) vertenigen äteren Gesetze, Verordnungen u. s. w., welche den neueren als Anlage beige-
fügt sind;
129
2) derjenigen neueren Gesetze, Verordnungen u. s. w., welche in den schon vorhandenen
lährlichen chronologischen Ubersichten außer der zeitfolge vorkommen.
Alle übrigen sind in diesen Jährlichen chronologischen übersschten selbst nach der Jeitfolye aufzusuchen.
Datum
der
Gesetze,
Verordnun-
gen 2c.
In h a l t.
im
Zahrgange.
Seite.
1835.
14. Junt.
—
0. Dezbr.
21.
19.
31. —
1836.
16. Septbr.
17. klbr.
4. Novbr.
Genehmigungs-Urkunde der in dem Protokolle der Rheinschif=
fahrts-Central-Kommission vom 1. Dezember 1834. enthal-
tenen erganzenden Besiimmungen zur Rheinschiff-
fahrts-Akte vom 31. Marz 1831.
Allerböchste Kabinetsorder, wegen Anfertigung und Ausgabe
neuer Kassenanweisungen.
Allerhochsie Kabinetsorder, wegen Verleihung einer Viril-
stimme im ersten Stande der Provinzialsiände der Mark
Brandenburg und der Niederlausitz an den Grafen von
Solms-Sonnenwalde.
Vertrag zwischen den zollvereintken Staaten und dem Grobber=
zogtbume Nassau, wegen Anschließung des letztern an den
Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten.
Allerho ste Kabinetsorder, über die Anwendbarkeit der, die
Emri ptung des Kredic= Instituts für Schlesien betref-
fenden Verordnung vom 8. Juni 1835. (Gesetzsammlung
Nr. 1619.) auf die Oberlausitz.
Deklarotion, wegen des XAilen Artikels des zu Wien am
:: # 1815. zwischen Preußen und Rußland binsichtlich des
Herzegthums Warschau abgeschlossenen Traktats, in Be-
ziehung auf die gericheliche Enescheidung von Privat-Strei-
tigkeiten über die von der Grenzlinie durchschnittenen
Besitzungen.
Allerhöchste Kabinersorder, wegen Gleichstellung des Salz-
verkaufs-Preises im Kreise St. Wendel.
Reglement, den Debit der Arzeneiwaaren betrefend.
Allerhöchste Kabinetsorder, wodurch das vorstehende Re-
glement genehmigt wird.
1836.
1830.
1836.
1836.
1836.
1836.
1837.
1837.
126—140.
41—56.
41.
