130 Nachträge zu den jährlichen chronologischen Ubersichten von
1836. bis 1840.
Datum
der
Gesetze,
Verordnun-
gen ic.
Inhalt.
Jahrgange
Seite.
1836.
4. Dezbr.
13. —
31.
1837.
10. Septbr.
4. Oktbr.
Novbr.
2. Deibr.
Regulativ, die Steuer= und Straf-Ermätigung bei dem Ge-
werbebetriebe im Umberzieben betreffend.
Allerböchste Kabineksorder, über die Beobachtung der mildern-
den Bestimmungen der 4. 218. und 315. der Konkurs-
Ordnung bei allen Erekutionen.
Allerböchste Kabinetsorder, betreffend den wegen der &4#. 1.
bis 16. Thl. II. Tit. 19. des Allg. L. R. entstandenen Zweifel
über die Verpflichtung der Kommunen zu Uncter-
süützungen heimakhloser Armen.
Allerhochste Kabinetsorder, mit dem Regulativ vom 4. De-
zember 1836., die Steuer= und Straf-Ermäßigung bei dem
Gewerbebetriebe im Umherzieben betreffend.
Vertrag mit dem Großherzogtbum Oldenburg, betreffend die
Zoll und Handelsverhältnisse, ingleichen die Be-
Neuerung der innern Erzeugnisse in dem Fürstenthume Bir-
kenfeld
Tarif, zur Erhebung eines Pflastergeldes für die Stadt
Neuwied.
Allerbochne Kabinetsorder, die Fortschaffung der schödlichen
Fischwebre in der Havel und Spree betreffend.
Genehmigungs-Urkunde der in dem Protokoll der Rbeinschiff-
fabrts-Central-Kommission vom l. August 1837. enthaltenen
fünf neuen Supplementar = Artikel zur Rbeinschiff=
fabris-Akte vom 31. März 1831.
Allerhöchste Kabineksorder, die Glaubwürdigkeit der als
Forstschutzbeamte interimistisch angestellten Korpsfsäger
und die Befugniß derselben zum Wassengebrauch betreffend.
Staatsvertrag mit dem Königreiche Hannover, die Berichti-
gung der streitigen Hobeitsgrenze auf dem rechten und
linken Weserufer, den Austausch der sogenannten Men-
gedörfer, und die Uberweisung der demselben annoch zu
gewahrenden 16)44 Seelen betresfend.
Verordnung, über die Kumulation von Mandateklagen,
wegen der an städtische Kassen oder Verwaltungen zu ent-
richtenden Geld= oder Nakuralzinsen oder beistungen.
Allerbochste Kabinetsorder, mit dem Tarif des Hafen= und
Lagergeldes zu Fusternberg und Crudenburg an der
Lippe, Düsseldorfer Regierungsbezirks.
Allerböchste Kabinetsorder, betreffend die Geldentschädi-
gungen für abgetretenen Grund und Boden zu
Cbaussee-, Kanal- und öffenelichen Flußbauten, in der Pro-
vinz Westphalen.
Ministerial-Erklärung, über die Erneuerung der mit Sachsen-
Weimar-Eisenach bestehenden Militair-Durchmarsch-
und Etappen-Konvention.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Anwendung der
366 — 504. Tit. 20. Thl. II. des Allg. L. R., von
den Verbrechen der Diener des Staats, auf die mit-
telbaren Staatsbeamten.
1837.
1837.
1849.
1839.
1838.
1888.
33—38.
AE
4—6.
48.
