Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

VI 
Chronologische übersicht des Jahrganges 1840. 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c 
Ausgegeben 
u 
Berlin. 
In h a l t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1840. 
21. Mai. 
30. Mai. 
6. Juni. 
— 
  
24. 
1840. 
4. Juli. 
Juni. 
Juli. 
.Juni. 
Juli. 
.August. 
Juli. 
Allerhöchste Kabinetsorder, die Befugniß der im Kom- 
munal= oder Privatdienst als Forstschutzbeamte 
angestellten, zur Reserve oder als Halbinvalide beur- 
laubten Korpsjäger zum Waffengebrauch 
und die Glaubwürdigkeit derselben vor Ge- 
richt betreffend. 
Ministerial-Erklarung (und Bekannmachung vom 
9. Juli 1840.) über die mit dem Kurfürsten- 
thume Hessen anderweit getroffene Übereinkunfe, 
wegen gegenseitiger Ubernahme der Ausgewie- 
senen. 
Verordnung, betressend die Besugniß des Adels in 
den ehemaligen Palatinaten Marienburg, Pom- 
merellen und Culm, und im Lauenburg= 
Bütowschen Kreise, über unbewegliche Güter 
von Todes wegen zu verfügen. 
Allerhöchste Kabinersorder, betreffend die Ermäßi- 
gung der Klodnitzkanal.Gefälle für Trans- 
porte von Steinkohlen und mehreren anderen Ge- 
genständen. 
Allerhöchste Kabinetsorder, mit dem Tarif zur Er- 
hebung des Damm- und Brückgeldes bei Be- 
nutzung des Dammes zwischen Stettin und 
Alt-Damm. 
Allerhöchste Kabinetsorder und Staatsministerial- 
Befanntmachung, die andestrauer um des 
Hochseligen Königs Majestac betreffend. 
Gesetz über die Abschätzung der Grundstücke 
von geringerem Werthe. 
Gesetz, über die Verjährungsfristen bei öffent- 
lichen Abgaben. 
Gesetz, über die Rechtsverbältnisse des Grund- 
besitzes und über die Ablösung der Real- 
berechtigungen in dem Fürstenehume Siegen. 
Gesetz, über die, den Grundbesitz betreffenden 
Rechtoverhältnisse im Herzogthume West- 
Phalen. 
Ordnung, wegen Ablösung der Reallasten im 
Herzogthume Westphalen. 
Allerhöchste Kabineksorder, wegen Verleibung der 
revidircen Städteordnung vom 17. März 
1831. an die Stadt Zirke, im Gkotzerzogehm 
Posen. 
Verordnung, wegen der Vereinigung der Gene- 
  
ralkommission zu Soldin mit der Regie- 
rung zu Frankfurt a. d. O. 
10. 
12. 
  
2100 
(mit Aol.) 
2092. 
2098. 
2101. 
2105. 
  
146-150. 
135.139. 
I121. 
131. 
140-1.4 
151-153. 
153-15F. 
156-186. 
143. 
132 134. 
 
	        
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