Chronologische iibersicht des Jahrganges 1840.
Datum
des
Gesetzes c
Ausgegeben
#u
Berlin.
In h a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
1840.
4. Juli.
4.
4. —
6. —
19.
"—
12.
9. Septbr.
August.
15.
. Septbr.
18. Juli.
29. Oktbr.
20. Okebr.
21. Oktbr.
21. Oktbr.
1840.
15. August.
3. August.
22. Septbr.
22. Septbr.
22. Septbr.
Gesetz, wegen Ablösung der Reallasten in den
vormals Nassauischen Landestheilen und
in der Stade Weslar mie Gebiet.
Gesetz, zum Schute der Waarenbezeichnungen.
Gesetz, betreffend die Befugniß zum Übersetzen vom
linken zum rechten Rheinufer.
Ministerial-Bekanntmachung, wegen einer mit der
freien Hansestadt Bremen getroffenen Uber-
einkunft hinsichtlich gegenseitiger Verkehrs-
erleichterungen.
Revidirrte Taxordnung für die zu dem landschaft=
lichen Kreditverein im Großherzogthum Po
sen gehörigen Gücer.
Allerhöchste Kabineksorder, die Bestät'gung einer
Stiftung zur Unterstützung armer, unver-
heiratheter Töchter von Beamten und Offi-
zieren betreffend.
Allerhöchste Deklaration, über die Auslegung des
+# 691. Ticel 18. Thl. I. des Allgemeinen Land-
achte die Form der Erbzinsverträge be-
treffend
Allerhöchssie Kabineksorder, die revidirte Tarord-
nung für die zu dem landschaftlichen Kre-
ditvereine im Großberzogehum Posen gehöri-
gen Güter vom 6. Juli 1840. bekreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend das rechtliche
Verhältniß der Schlesischen Pfandbriefe zu
den hierzu besonders ausgefertigten Zinsresog-
nitionen.
Allerhöchste Kabinetsorder, daos abgeänderte Verfah=
ren zur Herbeischaffung aufgekündigter
Schlesischer Pfandbriefe betreffend.
Tarif, nach welchem das Damm= und Brücken-
geld und das Brücken= Aufzugsgeld in der
Stadt Wollin zu erheben ist.
Ministerial= Erklärung (und Bekanntmachung vom
8. Oktbr. 1840.), über die mit dem Fürstenthum
Schwarzburg-Rudolstadt getroffene Uber-
einkunft, wegen der gegenseitigen Gerichtsbar
keitsverhältnisse.
Ministerial -Erklärung (und Bekannemachung vom
27. eju.), über die mit dem Herzogthume An-
halt-Bernburg getroffene Übereinkunst, wegen
gegenseitiger Gerichtsbarkeitsverhältnisse.
Allerhöchste Kabineksorder, die Ernennung des Ober-
präsidenten und bisherigen Wirklichen Geheimen
Raths von Schön zum Sctaatsminister betreffend.
2109.
2110.
2112.
2103.
2120.
(Anl.)
2108.
2111.
2113.
2116.
2114.
2118.
263204.
26.
263.
230.
235-238
232.
239-240.
250.200
i
