Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1842. (33) 

IV

Chronologische  Üübersicht  des  Jahrganges  1842.

 

Datum
des

Gesetzesc.

Ausgegeben

zu
Berlin.

In  ha  l  t.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seite.

 

1841.

18.  Dezbr.

1842.
3.  Jan.

1842.

4.  Febr.

15.  Jan.

7.  März.

4.  Febr.

18.  Jan.

18.  Febr.

 

 

selben  beschäftigten  Auseinandersetzungs
bestätigten  Rezesse.

Verordnung  in  Betreff  der  bürgerlichen  Rechte
bescholtener  Personen  in  den  mir  der  Städteordnung
  vom  19.  November  1808.  beliehenen
Städten  der  Provinz  Preußen.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Auslegung
der  Deklaration  vom  6.  April  1839.  in  Ansehung
des  Rechtsmittels  der  Nichtigkeitsbeschwerde
gegen  Erkenntnisse  über  Bagatell-Obsekte.

Allerböchste  Kabinetsorder,  mit  dem  Tarif  der  am
Rhein  und  an  der  Mosel  zu  erhebenden  Schifffahrts-Abgaben.


Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Aufhebung  des  unbedingten
  Verbots  des  Besuchs  der  Universitäten
  Zürich  und  Bern  betreffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Erhöhung  der  Salzpreise
  in  den  Kreisen  Schleusingen  und  Ziegenrück
  bekreffend.

Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  die  Ausbringung
  eines  Präklusiv-Termins  zur  Einlösung
  der  älteren  Kur=  und  Neumärkischen
Zins-Koupons  und  Zinsscheine  aus  der
Zeit  vor  dem  1.  Januar  1822.

Verordnung  über  die  Befugnisse  der  Kreisstände
im  Herzogthum  Schlesien,  der  Grasschaft  Glatz
und  dem  Preußischen  Markgrasthum  Ober-Lausitz,
Ausgaben  zu  beschließen  und  die  Kreiseingesessenen
  dadurch  zu  verpflichten.

Ministerial-Erklärung  (und  Bekanntmachung  vom
27.  Januar  1842.),  wegen  Erneuerung  der  mit
der  Herzoglich  Sachsen-Koburg=  und  Gothaischen
  Regierung  unterm  #r.  Oktober  1829.
abgeschlossenen  Durchmarsch=  und  Erappen-Konvention.


Allerhöchste  Kabinetsorder,  wegen  Abänderung  der
in  dem  Zolltarif  vom  24.  Okcober  1839.,  zweiter
Abtheilung,  Artikel  25.  pos.  X.  vorgeschriebenen
Zollläge  vom  eingehenden  Zucker.

Allerhöchste  Kabineisorder,  die  Anlage  einer  Eisenbahn
  von  Magbeburg  über  Groß  Oschersleben
nach  Halberstadt  und  nach  Braunschweig
betreffend.

Allerhöchste  Bestärigungs-Urkunde  für  die  Magdeburg-Halberstädter
  Eisenbahn-Gesellschaft,
sowie  des  Statuts  der  letztern,  vom  13.  September
  1841.

B88K9#
horden

 

2235.

2232
(mit  Anl.)

2246.
2236.

2237.

99
22.

2230.

2233.

r

2244.
(mu  Unl.)

 

18•20.

33-35—43.